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Zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen hatten sich die Unabhängigen
Bürger im Landgasthof Seitz Friesenmühle getroffen. Vorallem die
politischen Entscheidungen des vergangenen Jahres als auch der derzeitig
vorscherrschende Politstil wurden bei dieser Gelegenheit ausgiebig
thematisiert.
Die Projekte der Ortsheimatpfleger seien eine hervorragende Schiene, in
Beratzhausen etwas zu bewegen und zwar nach dem Motto „Beratzhausen kann
mehr“, leitete der erste Vorsitzende der Unabhängigen Bürger Michael
Eibl seine Begrüßung ein und appellierte an die Anwesenden, Nischen zu
suchen, „wo wir uns selber einbringen können“. Anschließend blickte er
mittels einzelner „Splitter“ auf das vergangene Jahr zurück. In diesem
Zusammenhang bezeichnete er den im ersten Anlauf nicht genehmigten
Haushalt als Warnschuß für den Bürgermeister und kritisierte, daß die
Diskussionen zu diesem Thema in der Sommerpause stattgefunden hatten,
der Haushalt nicht ordentlich ausgearbeitet gewesen sei und meinte: „Man
muß sich nicht wundern , wenn der Haushalt dann nicht durchgeht“.
Außerdem monierte er die Nichteinhaltung von Terminen für
Gemeinderatssitzungen, die mangelnden Informationen und die schlecht
vorbereiteten Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzungen. Diese
Punkte wurden zu einem späteren Zeitpunkt als eine Art
„Forderungskatalog“ an den Bürgermeister schriftlich fixiert. Eine klare
Terminplanung, saubere Sitzungsvorlagen, Bekanntgabe des
geschäftsführenden Beamten, die frühzeitige Aufstellung des Haushalts
und die Bestellung eines Jugendbeauftragten lauteten die Forderungen.
Außerdem wurde auf Anregung Beate Arwanitaki-Mirbeths die Wiederbelebung
des Jugendtreffs erörtert und in Betracht gezogen hier wie in anderen
Gemeinden stundenweise einen Sozialarbeiter über den Verein für mobile
Jugendarbeit einzusetzen.
Lob
für die Heimatpfleger
Großes Lob erteilte Eibl den Ortsheimatpflegerinnen und Inge Molle, die
großartiges geleistete hätten. Die Kultur lasse Beratzhausen positiv
nach außen strahlen, meinte der Vorsitzende und plädierte für einen
weiteren Ausbau, wobei er sich als Kulturreferent noch weiter einbringen
will Voraussichtlich am 27. März will die UB nun zunächst einen
Ehrenabend für den verstorbenen Franz-Xaver Staudigl organisieren, an
dem auch die heiteren Elemente Berücksichtigung finden sollen. Außerdem
hoffte er, daß es gelingen wird, in Beratzhausen doch noch die
politische Trägheit zu überwinden und zwar mittels
fraktionsübergreifender Gespräche.
Politischer Rückblick mit kritischen Anmerkungen
Fraktionssprecher Alois Dürr ließ einige Punkte aus dem
Gemeinderatssitzungen in seinem politischen Rückblick Revue passieren.
Zum einen kam in diesem Zusammenhang das Gemeinschaftshaus in Pfraundorf
zur Sprache. Dürr bezeichnete es als Vereinshaus, da die ARGE nichts
anderes als ein Zusammenschluß von Vereinen ist. Und gerade hier sah er
auch das Problem, da nun auch anderen Vereinen der Bau eines
Vereinsheims aufgrund der Gleichbehandlung nicht zu verwehren sei.
Außerdem kritisierte er, daß man den Beschluß zum Bau gefasst hat, ohne
konkret „festzuzurren“, wer welche Leistungen von der ARGE übernommen
werden, wodurch sich die Gemeinde nun in einer sehr ungünstigen
Verhandlungsposition befände. Ein weiterer Punkt in Dürrs Rückblick
bestand aus der Reflektion der Sanierung des Wiendl-Hauses. Er erinnerte
daran, daß nach Bewilligung der Zuschüsse zur energetischen Sanierung
zunächst das Komplettumbaupaket von 1,2 Millionen Euro abgelehnt wurde
und anschließend auch die abgespeckte Version nicht die Zustimmung der
Gemeinderäte gefunden habe. Dennoch habe der Bürgermeister diesen Punkt
nochmals auf die Tagesordnung gesetzt und durchgebracht. Angesichts
dieser Tatsache meinte Dürr „ich möchte von den Gemeinderäten wissen,
was sie umgestimmt hat, obwohl sich faktisch nichts geändert hat!“
Außerdem kritisierte er, daß man es trotz Bauingenieur verschlafen hat,
einen Antrag auf Bezuschussung des Abrisses zu stellen. Auch der
Labertalradwanderweg kam erneut zur Sprache. Dürr wand sich vehement
gegen die Investition von 500.000,-- Euro seitens der Gemeinde für
einige Radfahrer und das angesichts der Tatsache, daß rechtsseitig der
Laber wenig befahrene Straßen existieren. Er zeigte keinerlei
Verständnis dafür, daß man Wirtschaftswege auf der anderen Seite bauen
will, obwohl die Landwirte bis dato keinerlei Probleme mit der
Bewirtschaftung ihrer Wälder hatten. Hermann Wittl ergänzte die
Ausführungen mit dem Hinweis auf Gespräche mit der Bevölkerung, die klar
und deutlich zum Ausdruck gebracht hatten „Ja kein Asphalt, ja kein
Schotter!“ und meinte, daß es das Vernünftigste sei, die Trasse bis zur
Gleisl-Mühle entlang der Teerstraße zu führen. Abschließend konstatierte
er, wie wichtig es sei, die schöne Seite der Heimat für die Zukunft zu
erhalten.
"Dornröschenschlaf"
Nach dem Rückblick führte Dürr die Investitionen an, die die Gemeinde in
Zukunft schultern muß. Neben dem Neubau des Feuerwehrhauses in Höhe von
rund 2 Millionen Euro werden hier vor allem die Kanalbaumaßnahmen mit
rund 12 Millionen Euro zu Buche schlagen. Der Fraktionssprecher mahnte
in diesem Zusammenhang, daß die Frist für die Fertigstellung im Jahr
2015 ausläuft, ansonsten die Fördermöglichkeiten wegfallen und somit der
Bürger stärker zur Kasse gebeten werden wird. Kritisiert wurde zudem der
„Dornröschenschlaf“ bezüglich des Wiendl-Geländes. Bürgermeister Meier
habe dem Wettbewerb zugestimmt, erinnerte in diesem Zusammenhang Eibl
und befürchtete, daß man aufgrund der Nullsummeneinstellung bei der
Städtebauförderung aus diesem Programm herausfallen wird. Gleichzeitig
erinnerte er daran, daß die Planung schließlich auch Geld gekostet hat.
Dies gelte auch für den Johann-Ehrl-Platz. Dürr konstatierte, daß der
Verkaufspreis bei Weitem die bisherigen Kosten nicht deckt und Hans
Seidl eventuell zu einem Kaufrücktritt bereit sei. Hans Spiess plädierte
für eine Belassung der Fläche als Platz und Eibl stellte die Überlegung
in den Raum einen Antrag auf Renaturierung zu stellen. Die
Fraktionsmitglieder werden nun die aus dem Dreikönigstreffen
resultierenden Anregungen nochmals diskutieren und schriftlich fixieren. |