UB-Dreikönigstreffen 2018

Enormer Einsatz der Gemeinderäte

Wie in jedem Jahr hat die UB auch heuer wieder zu ihrem alljährlichen Dreikönigstreffen in die Friesenmühle eingeladen. Der 1. Vorsitzende Michael Eibl und seine Gemeideratskollegen Georg Fromm und Michael Landfried berichteten aus ihrer inzwischen sehr zeitaufwendigen Arbeit in den Gremium, denn aufgrund mangelhafter Sitzungs- und Beschlussvorlagen wird seit einem halben Jahr jede Gemeinderatssitzung im Rahmen einer überfraktionellen Sitzung ohne Bürgermeister Konrad Meier intensiv vorbereitet, werden die Themen aufgearbeitet und eindeutige Beschlussvorlagen formuliert. Eine Vorgehensweise die laut dem 1. Vorsitzenden Michael Eibl wohl in ganz Bayern einzigartig sein dürfte, doch angesichts der Situation in Beratzhausen auch notwendig ist.

Mit dem Hinweis auf die Broschüre „Daheim im Landkreis“ und dem Querverweis auf das von Inge Molle herausgegebene Buch „In Beratzhausen dahoam“ stimmte der 1. Vorsitzende Michael Eibl die Anwesenden auf das Dreikönigstreffen ein. Er appellierte, Beratzhausen nicht schlecht zu reden, denn das habe der Ort nicht verdient, denn nicht der Ort, „sondern der Bürgermeister bereitet uns Sorgen“. In seinem Rückblick streifte Eibl kurz die Maiwanderung, um anschließend intensiv auf die offenen Fraktionssitzungen zu sprechen zu kommen. Ziel dieser Sitzungen sei es, die Bürger wieder mehr für die Gemeindepolitik zu interessieren, sie gleichzeitig zu informieren und ihnen die relevanten Themen anschaulich zu vermitteln. In diesem Zusammenhang wies Eibl auf den mangelnden Informationsfluss seitens der Gemeinde hin.

Immenser Zeitaufwand
Inzwischen sei man dazu übergegangen, die Gemeinderatssitzungen in überfraktionellen Sitzungen der Gemeinderatsmitglieder intensiv und mit sehr hohem Zeitaufwand vorzubereiten, berichtete er aus der Arbeit im Gemeinderat. In diesem Gremium werden auch konkrete Beschlussvorlagen erarbeitet. Arbeiten, die normalerweise von der Verwaltung zu erledigen sind. Auf diese Art und Weise konnten inzwischen auch endlich die vom kommunalen Prüfungsverband angemahnten 30 Punkte fast vollständig abgearbeitet werden. „Wir sind im Krisenmodus“, umriss der Vorsitzende die Situation und war sich sicher, dass es in ganz Bayern noch keinen Gemeinderat gegeben hat, der mit einem dermaßen enormen Zeitaufwand intensiv die Sitzungsthemen erarbeitet. Sechs Fraktionen seien derzeit wie eine Front unterwegs, um zu erreichen, dass der Bürgermeister seine Pflicht erfüllt, verdeutlichte er den Hintergrund dieses Engagements. „Die Zusammenarbeit mit den Fraktionen hat sich erheblich verbessert, das Einzige was sich nicht verbessert hat, ist das Verhalten des Bürgermeisters“, umriß Michael Landfried die Situation. Seitens der Versammlungsteilnehmer wurde dieser aussergewöhnliche Einsatz vielfach sehr gelobt.

Versäumnisse des Bürgermeisters
Stillstand herrscht auch in puncto Supermarkt und Wiendl-Gelände. Meier habe in dieser Angelegenheit nachweislich Fehler gemacht, konstatierte Eibl und verwies auf das bereits in der Offenen Fraktionssitzung angesprochene Versäumnis der Fristeneinhaltung zur Streichung des Auflassungsvermerks der Norma. Nachdem der Bürgermeister die Gemeinderäte auch nicht zeitnah von den Gesprächen mit dem Anwalt der Gemeinde informiert, haben die Fraktionssprecher in der Zwischenzeit selber den Anwalt konsultiert. Es sei nun Sache des Rechtsanwalts, für die Herausnahme des Auflassungsvermerks zu sorgen, beschrieb er den Sachstand und gab bekannt, dass der Investor die Frist, sich bis zum  17. November zu entscheiden, nicht eingehalten habe. Christian Kraus berichtete von seinen beruflichen Erfahrungen mit Investoren wie der Norma, die - zwecks Abhaltung der Konkurrenz - alle Register zögen, um eine Fläche jahrelang aus dem Verkehr zu ziehen. Er sprach hier von einem Zeitfenster von rund fünf Jahren. Als Option für die Ansiedlung eines Vollsortimenters wurde seitens der Versammlungsteilnehmer erneut der Volksfestplatz als idealer Standort ins Gespräch gebracht.

Städtebauförderung
Das Wiendl-Gelände ist nach wie vor in der Städtebauförderung, kam Eibl auf ein weiteres Thema zu sprechen. Sieben Jahre lang habe die UB daran gearbeitet, dass Beratzhausen wieder in dieses Förderprogramm aufgenommen wird., nun seien diese Bemühungen endlich von Erfolg gekrönt, berichtete er von dem Beschluss, die Architektin Seywald mit einer Konzepterstellung zu beauftragen. Als Projekte sind hier unter anderem die Gestaltung von Kölwel-Platz, Essenbügl und das Wiendl-Gelände angedacht. Auch das Baderhäusl ist im Gespräch. Es könne passieren, dass die CSU das Gebäude abreißen will, doch „wir sind für den Erhalt“, konstatierte er und erinnerte daran, dass dieses Gebäude bereits zu Zeiten des Schlossbaus vorhanden gewesen sei und unter Denkmalschutz stehe.

Baureferent Fromm  im permanentem Einsatz
Nach dem Rücktritt von Martin Tischler hat Georg Fromm die Position des Baureferenten übernommen. Er ist nun zusammen mit Tischler permanent unterwegs, kontrolliert unter anderem den Fortschritt der Baumaßnahmen und unterstützt die Bauverwaltung. „Dieses Jahr wurde keine Straße erledigt und das obwohl die Gelder eingestellt wurden“, verwies er auf Versäumnisse in der Straßeninstandsetzung. Intensiv hat er sich zudem mit der DSL-Leitungsverlegung auseinandergesetzt, war zwecks Vermessung fast täglich mehrere Stunden in dieser Sache unterwegs.