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Statt am Dreikönigstag hatte die UB Beratzhausen diesmal am
darauffolgenden Sonntag zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen in das
Landgasthaus Seitz Friesenmühle eingeladen. Auf der einen Seite stand an
diesem Abend der kritische Rückblick und auf der anderen Seite stand die
Planung der kommenden Schritte. Basierend auf den von den Gemeinderäten
vorgetragenen Informationen wurden die einzelnen Punkte aus dem
politischen Leben lebhaft, kritisch, konstruktiv und manchmal auch
kontrovers diskutiert.
 Auf dem am Vormittag
stattgefundenen Neujahrsempfang sei die Kommunalpolitik gerade einmal
zwei Minuten lang gestreift worden, leitete der erste Vorsitzende der UB
Michael Eibl seinen kritischen Jahresrückblick ein und freute sich, daß
bei den Unabhängigen Bürgern für die Fokussierung der politischen
Ereignisse ein Zeitfenster von mindestens zwei bis drei Stunden
vorgesehen ist, um die Dinge im Detail zu beleuchten und umfassend zu
diskutieren. Mit dem Gedicht „der Idealist“ von Franz-Xaver Staudigl
verwies er darauf, daß es sich bei den UB'lern um Idealisten handelt,
die bereit sind, sich für die Gemeinde zu engagieren. Gleichzeitig gab
Eibl angesichts der derzeitigen Situation in der Gemeinde zu bedenken,
daß in kritischen Situationen auch immer deutliche und sachliche Kritik
notwendig sei. Doch bevor man sich den Problemen zuwendete freute sich
der erste Vorsitzende zunächst einmal über das für die UB erfolgreiche
2010, denn im Schnitt hatte man mindestens eine Veranstaltung pro Monat
auf die Beine gestellt. Jubiläum feiert in diesem Zusammenhang die
Veranstaltungsform „UB vor Ort“, die die Möglichkeit offeriert Probleme
direkt vor Ort aufzugreifen. Eibl ließ bei dieser Gelegenheit nochmals
alle Veranstaltungen Revue passieren.
Konzept zur
Ortsentwicklung fehlt
Nach dieser erfreulichen Bilanz wandte sich der UB-Vorsitzende dem
politischen Geschehen zu und bemängelte das Fehlen eines durchdachten
Konzepts zur weiteren Ortsentwicklung, das eine Weiterentwicklung der
Gemeinde in kleinen und überschaubaren Schritten ermöglichen würde. Als
Negativbeispiel führte er hier den Herausfall aus der Städtebauförderung
an. Früher habe man es immer wieder geschafft durch die Realisierung
kleinerer Projekte in diesem Förderprogramm zu verbleiben, um die
Vorteile nutzen zu können, erinnerte er an die Vergangenheit. Harsche
Kritik übte er an den Verstößen gegen die Gemeindeordnung. Rechtlich
gesehen müssen Anträge innerhalb von drei Monaten durch den Gemeinderat
behandelt werden, dies wurde jedoch in mehreren Fällen nicht
praktiziert, erläuterte Eibl und führte als ein Beispiel den Antrag der
Unabhängigen Bürger auf Einrichtung eines Jugendtreffs, die Bestellung
eines Jugendbeauftragten und den Beitritt zum Verein für Jugendarbeit
an, der nun schon sein einjähriges Jubiläum feiern kann und noch immer
nicht behandelt wurde. .„Das ist Vorsatz, der Bürgermeister will diesen
Punkt nicht auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung setzen“,
folgerte der Vorsitzende. Zu einem späteren Zeitpunkt wurde dieser
Antrag nochmals ausführlicher behandelt, wobei das Ehepaar Wittl die
Meinung vertrat, daß ein Jugendtreff in Beratzhausen überflüssig sei.
Mit dem Hinweis auf die Jugendlichen, die eben keinem Verein beitreten
wollen und dennoch aufgefangen werden müssen, zumal es auch in
Beratzhausen ein Drogenproblem gibt untermauerte der UB-Vorsitzende den
Antrag und verwies zudem auf die geplante qualifizierte Betreuung in
Räumen, die von den Jugendlichen kostengünstig selber renoviert und
gestaltet werden sollten. Einen weiteren rechtlichen Verstoß sah der
Referent im Fall „Sanierung Wiendl-Haus“ gegeben, da die umfangreiche
Sanierung zunächst im Gemeinderat abgelehnt worden war und der Punkt
dennoch in der darauffolgenden Sitzung erneut auf die Tagesordnung
gesetzt wurde, obwohl sich der Sachverhalt in keinster Weise geändert
hatte. Hans Spies wollte nun wie auch noch andere wissen, warum man in
diesen Fällen keine Dienstaufsichtsbeschwerden schreibt.
Verantwortungsloser Umgang mit Finanzen
Scharf kritisiert wurde beim Dreikönigstreffen zudem der aus Sicht der
UB verantwortungslose Umgang mit den Finanzen, was an dem Beispiel
Gemeinschaftshaus Pfraundorf verdeutlicht wurde, das zwar aufgrund der
interfraktionellen Beratungen aus dem Haushalt gestrichen, aber trotzdem
vom Bürgermeister wiederum in den Finanzplan eingetragen worden war.
Kein Verständnis zeigte Eibl zudem für die Tatsache, daß die Abrechnung
der Straßen am Zehentberg immer noch nicht vorliegt, ebenso wenig wie
für die Vorgehensweise hinsichtlich der Berechnungen des Straßenbaus in
Schwarzenthonhausen und Hardt. Die Haushaltssituation sei nicht zu
unterschätzen, mahnte der UB-Vorsitzende, da eine Neuverschuldung
lediglich durch eine Nichtumsetzung und somit Verschiebung der geplanten
Projekte vermieden wurde. Das kulturelle Leben in Beratzhausen sei
positiv zu betrachten, doch Sorgen bereite ihm die Poliltik, endete er
seine Ausführungen und bezeichnete es als richtigen Weg, trotz aller
Widrigkeiten weiter zu machen und nicht locker zu lassen.
Schäden vorher
erkennbar
Gemeinderat Alois Dürr referierte an diesem Abend über das Wiendl-Haus
und das Gemeinschaftshaus in Pfraundorf. Die UB sei immer für die
energetische Sanierung gewesen, nicht jedoch für den grundlegenden
Umbau, konstatierte der Fraktionssprecher und wunderte sich, wieso man
die offensichtlichen Mängel am Dachstuhl und im Keller nicht bereits bei
der ersten Sanierungskalkulation gesehen hatte. Er ging daher davon aus,
daß so das ganze Projekt ganz einfach schönrechnen wollte und ging davon
aus, daß die .Sanierungskosten im Endeffekt bei rund einer Million Euro
liegen werden. „Was ist das Haus nach der Sanierung wert“ wollte da
gleich Walter Fleck wissen und war sich zugleich sicher, daß die
Wertsteigerung nicht der Investitionssumme entsprechen wird. Als
Glücksfall für die Gemeinde bezeichnete Hermann Wittl das Gebäude, doch
er monierte, daß man nicht intensiv genug nach Zuschußmöglichkeiten
suche.
Gleichbehandlung
für alle
Die UB sei nicht generell gegen den Bau eines Gemeinschaftshauses in
Pfraundorf, wenn der Bedarf erwiesen ist, lehne jedoch die derzeitigen
Modalitäten ab, stellte Alois Dürr nochmals klar. Derzeit sei
vorgesehen, daß die Gemeinde Bauherr und Eigentümer ist, erläuterte er
und kritisierte zudem, daß ein Vertrag über die Übernahme der
Unterhaltskosten durch die ARGE rechtlich sehr fraglich ist, da im Falle
ihrer Auflösung wiederum die Gemeinde die Kosten tragen muß. Außerdem
stellte er die Frage in den Raum, ob nicht der Anbau einer Turnhalle an
das Sportheim eine sinnvollere Alternative wäre. Gleichzeitig
kritisierte er die Kostenaufstellung, da die Abbruchkosten für das alte
Schulhaus nicht berücksichtigt wurden, jedoch die Zuschüsse für den
Abriß sehr wohl auf der Haben-Seite auftauchen. Aus seiner Sicht geht es
zudem um die Gleichbehandlung aller Vereine und daher dürfte das
Gemeinschaftshaus in Pfraundorf ebenfalls nur einen Zuschuss von 20%
erhalten. „Man diskutiert aufgrund der Vorgaben der überörtlichen
Rechnungsprüfung über minimale Beträge, wie zum Beispiel die
Vereinszuschüsse und auf der anderen Seite sollen Projekte im hohen
sechsstelligen Bereich realisiert werden“, ergänzte Eibl die Aussagen
seines Kollegen und konstatierte „so kann man nicht mit öffentlichen
Geldern umgehen!“. Hans Spies wollte in diesem Zusammenhang wissen, ob
eine Wirtschaftlichkeitsberechnung aufgestellt wurde und stufte das
Vorhaben in die Kategorie „Politikum“ ein, da er von vielen
Pfraundorfern erfahren hatte, daß sie das Gebäude gar nicht wollen.
Klare Forderungen
an den Bürgermeister
Georg Fromm hatte sich der Themen Brücken an der Königsmühle und
Schulbussituation in Pfraundorf angenommen. In beiden Fällen hatte ein
UB vor Ort für Bewegung gesorgt, denn durch einen im Rahmen des
Ortstermins beschlossenen Eilantrags und der intensiven
Auseinandersetzung mit dem Thema durch den Fachmann Walter Fleck konnten
die Brücken in kürzester Zeit zumindest wieder für den PKW-Verkehr
geöffnet werden. Harsch kritisierte Fromm die Schulbussituation und
hoffte, daß nun endlich etwas in der Praxis geschieht, da eine derartige
Situation nicht hinnehmbar sei. Der Landrat habe das Thema zur Chefsache
gemacht, wußte Kreisrat Josef Bezold hier zu berichten. Als völlig
inakzeptabel bezeichnete zudem Eibl die Situation bei der Bahn, da auch
hier in Früh und nach Schulschluss eine totale Überfüllung an der
Tagesordnung ist. Nach einem kurzen Bericht über den Kanal- und
Straßenbau in Schwarzenthonhausen und Hardt und die
Entscheidungsfindungen im Marktrat begann eine allgemeine Diskussion.
„So kann es doch nicht weitergehen, mit so einer Führung“, kommentierte
Spies die Schilderungen der politischen Situation durch die Gemeinderäte
und sah zudem ein Problem in der Tatsache, daß trotz der Vorgabe des
Landratsamt der Haushalt wiederum noch nicht vorberaten wurde. Er
forderte die Einleitung weiterer Schritte. Man müsse versuchen, dennoch
weiterhin irgendwie zusammenzuarbeiten, kommentierte Alois Dürr diese
Aussagen und will direkte Konfrontationen, die zu komplett verhärteten
Fronten führen, so weit wie möglich umgehen. Man müsse die Anträge, die
immer wieder nicht auf der Tagesordnung erscheinen bei jeder Sitzung
erneut zur Sprache bringen, schlug Werner Freiss vor. Die Gemeinderäte
werdden nun auf jeden Fall weitere Schritte unternehmen und klare
Forderungen an den Bürgermeister formulieren, faßte Eibl die Vorschläge
der UB-Mitglieder zusammen und ergänzte, daß man mit Sicherheit nicht
eine negative Stimmung provozieren wolle, sondern alles mit dem
Hintergrund geschehe „die Gemeinde wieder voranzubringen“. |