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Entenmast und Aussiedlerhof passee
Das Interesse an den Tagesordnungspunkten der jüngsten
Gemeinderatssitzung „Aussiedlerhof“ und „Entenmast“ war groß bei der
Beratzhauser Bevölkerung. Davon zeugten die zahlreichen Zuhörer, die
bereits vor Beginn der Sitzung auf den Treppenstufen und in der
Eingangshalle über diese Themen diskutierten. Kaum einer wusste zu diesem
Zeitpunkt jedoch, daß Manfred Brenner am Vormittag beide Anträge
zurückgezogen hatte.
Die
Themen „Entenmast“ und „Aussiedlerhof im Außenbereich“ hatten in den
letzten Tagen für Furore in Beratzhausen gesorgt, nicht zuletzt noch durch
einen Fernsehbeitrag des Regionalsenders. Der hatte sich bei den
entschiedenen Gegnern der Projekte Professor Erich Kohnhäuser und Herbert
Fenkl am Tag vor der Sitzung zum Interview angemeldet und die Details
erfragt. Am Folgetag standen sie bei Bürgermeister Konrad Meier auf der
Matte. Und der teilte ihnen mit, daß die Bauanträge der Firma Brenner
zurückgezogen worden seien. Genau diese Erklärungen lagen nun am Abend
als Tischvorlagen im Gemeinderat auf. Sowohl Manfred Brenner als auch die
Firma FIB, für die er ebenfalls zusammen mit Ingrid Brenner unterzeichnet
hatte, teilten der Marktgemeinde in ihren Schreiben unter anderem mit, daß
sie sich nun aufgrund des massiven Widerstandes einen anderen Standort
suchen werden, da sie fest entschlossen seien, einen Entenmaststall zu
errichten.
Angst vor Automatismus
Trotz
des Rückzugs der Anträge wollte sich die Mehrheit der
Gemeinderatsmitglieder nicht darauf einlassen, aufgrund der geänderten
Faktenlage die Tagesordnungspunkte einfach von der Tagesordnung zu
streichen, so wie vom Bürgermeister zunächst vorgeschlagen. Gerhard Rinkes
artikulierte, was andere auch befürchteten, daß nämlich ein, wie es
Andreas Niebler im Nachhinein formulierte, „gewisser Automatismus“ in Gang
gesetzt würde, wenn der im Bauausschuß bereits befürwortete Bauantrag auf
die Errichtung eines Aussiedlerhofes nicht offiziell im Gemeinderat
abgelehnt wird. Stark kritisierte Rinkes zudem die verbalen Attacken
Brenners gegenüber den Gegnern der Entenmastanlage. Und er sprach sich für
eine Grundsatzentscheidung des Gemeinderates aus, da durch die
Anträge
massiv die öffentlichen Belange betroffen seien, daher der Gemeinderat
deutlich Stellung zu dem seit Januar schwelenden Vorhaben beziehen müsse.
Bürgermeister Meier argumentierte jedoch, daß er nicht über zurückgezogene
Anträge abstimmen könne und die Verwaltung die Thematik bereits im Vorfeld
mit dem Landratsamt abgeklärt habe. Robert Hammer ergänzte diese Aussagen
mit der Feststellung, daß laut Auskunft der Behörde aus baurechtlicher
Sicht keine weitere Abstimmung notwendig sei. Aufgrund der Diskussion sah
sich Meier zudem veranlasst, klarzustellen, daß er von dem geplanten
Entenmastbetrieb nichts gewusst habe und zunächst selbst Robert Hammer
keine Kenntnis von dem bei Dieter Kuberski seit Januar vorliegenden Antrag
gehabt habe. „Ich habe nichts zu verbergen, ich bin niemandem etwas
schuldig“, konstatierte der Bürgermeister und ergänzte, daß er auch
keinerlei Zusammenhänge zwischen den Vorhaben „Entenmaststall“ und
„Aussiedlerhof“ gesehen habe. Auf die Frage, wieso die damaligen zweiten
und dritten Bürgermeister im Rahmen ihrer Vertretung nichts von der
Entenmastanlage mitbekommen hätten, erläuterte Michael Eibl, daß er
lediglich das aktuelle Tagesgeschäft abgearbeitet habe, die älteren
Vorgänge jedoch dem neuen Bürgermeister in einem Ordner übergeben worden
 seien,
somit alle bereits noch vor der Wahl gestellten und noch nicht
abgearbeiteten Anträge vom neuen Amtsinhaber nachgelesen werden konnten.
Nach längerer Diskussion über dieses Thema stellte Eibl fest, daß das
Informationsdefizit intern in der Verwaltung abzuklären sei. Schlußendlich
schritt man zur Abstimmung und hob auf diese Weise die Entscheidung des
Bauausschusses bezüglich der Genehmigung des Aussiedlerhofes fast
einstimmig auf.
In einem Fernsehinterview hatten Prof. Dr. Erich Kohnhäuser und Herbert
Fenkl am
Mittwoch der vergangenen Woche nochmals ihren Standpunkt verdeutlicht.
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Literaturtage 2009
In Kürze wird die Dokumentation der im Jahre 2006
stattgefundenen Oberpfälzer Literaturtage öffentlich vorgestellt werden.
Inzwischen hat Kulturreferent Michael Eibl den Antrag gestellt, die
Veranstaltung im dreijährigen Turnus auch in Zukunft durchzuführen. Sein
schriftliches Konzept stellte er dem Gemeinderat im Rahmen der jüngsten
Sitzung mit ergänzenden Erläuterungen vor.
Man
müsse frühzeitig grünes Licht für die Literaturtage geben, um weitere
Schritte mit dem Landkreis abstimmen und Sponsoren mit ins Boot holen zu
können, begründete Eibl den Zeitpunkt der Antragstellung. Bei den
Literaturtagen handle es sich um eine überregionale Veranstaltung und
somit quasi um eine Dienstleistung an der Region, gab er zu bedenken,
bevor er die Hintergründe der leader+-Förderung für das Pilotprojekt
nochmals in Erinnerung rief. Das Folgeprojekt müsste nun selber finanziert
werden, sollte daher auch weniger aufwendig gestaltet werden, führte er
weiter aus und plädierte dafür, daß Beratzhausen wiederum den
Literaturpart im Landkreis übernehmen soll. Er selber erklärte sich
bereit, in seiner Funktion als Kulturreferent die Koordination zu
übernehmen. Generell sei der Umfang des Projektes jedoch von der
Förderhöhe des Landkreises abhängig, schränkte Eibl ein und nannte konkret
insgesamt 30.000,-- Euro als vernünftige Basis, um über mehrere Wochen
hinweg überregional agieren zu können. Die Summe setzt sich aus je
5.000,-- vom Markt Beratzhausen und der Sponsoren und 15.000,--- Euro aus
dem Landkreis zusammen.
Schulen als Multiplikatoren
Auch in
Zukunft sollen mit den Literaturtagen alle Generationen angesprochen und
insbesondere die Schulen als Multiplikatoren in das Projekt einbezogen
werden. Gerade der jüngeren Generation soll die Literatur näher gebracht
werden, gleichzeitig soll sie zu eigenständigen literarischen Aktivitäten
animiert werden. Um diesem Ziel näher zu kommen wird den Schulen bereits
jetzt die Unterstützung für Projekte wie Theateraufführungen,
Schreibwettbewerbe, Internetpräsentationen oder aber die Produktion
eigener Bücher seitens der Organisatoren der Oberpfälzer Literaturtage
zugesagt. Neben den Ausstellungen und Lesungen ist in mehreren Orten ein
literarisches Forum geplant, in dem sich deutschsprachige Autoren mit
Lyrik und Prosa der Region auseinanderzusetzen. Die besten Texte über
Landschaft, Kultur, Brauchtum und Leben im Oberpfälzer Jura sollen
abschließend publiziert werden. Als Höhepunkt der Veranstaltungsreihe ist
wiederum die Verleihung des Oberpfälzer Literaturpreises angedacht, wobei
der Preis und die Tafel, in die sich die Geehrten eintragen sollen,
bereits existieren. Verwurzelung in der Region, Weltoffenheit und
Weltbetroffenheit sind hier erneut die Bewertungskriterien für die Werke
der Schriftsteller aus dem ostbayerischen Raum.
Generelle Zustimmung erbeten
Die
CSU-Fraktion würdige durchaus das Engagement des Kulturreferenten,
kommentierte Andreas Niebler die Planungen, schränkte jedoch ein, daß der
Bezirk als überregionaler Kulturträger in die Finanzierung mit einbezogen
werden müsse, gleichzeitig das Management in Beratzhausen verbleiben
solle. Auch sollten die anderen Gemeinden, die von dem Projekt
profitieren, laut Niebler finanziell „mit ins Boot“ geholt werden. Diese
Anregungen werden von Eibl nun aufgegriffen werden, ebenso wie er in
Erwägung zieht, aufgrund der Kritik an den unentgeltlichen
Bauhofleistungen seitens der CSU-Fraktion, diese in Zukunft zu übernehmen.
Als ersten Schritt erbat er nun jedoch zunächst die generelle Zustimmung
des Gemeinderates, um überhaupt die weiteren Schritte, wie die Anfragen
beim Bezirk und beim Landratsamt einleiten zu können. Da der Gemeinderat
vom Ansatz her den Literaturtagen positiv gegenübersteht, steht einem
Voranschreiten des Projektes nun zunächst nichts im Wege.
Baumaßnahmen und Kanalisierung
Im März hatte man seitens des Gemeinderates
Straßenbaumaßnahmen zu den Einzelgehöften wie Besenbruck, Glaserhof und
Engelthal im Rahmen der Förderung seitens des Amtes für ländliche
Entwicklung abgelehnt. Nun stand dieser Punkt wiederum auf der
Tagesordnung.
Robert
Hammer begründete die erneute Anführung der Straßenbaumaßnahmen zu den
Einzelgehöften mit der schnelleren Reaktionsmöglichkeit bei der
Bereitstellung von Zuschüssen seitens des Amtes für ländliche Entwicklung,
wenn bereits entsprechende Planungen vorgelegt werden können. Er plädierte
dafür, im Vorfeld alle relevanten Punkte, wie zum Beispiel die
Straßenentwässerung abzuarbeiten, um rechtzeitig eventuelle Fördergelder
beantragen zu können und konstatierte, daß in der März-Sitzung die
Straßenbaumaßnahmen nicht aufgrund der fehlenden Notwendigkeit sondern der
„Nichtfinanzierbarkeit“ abgelehnt worden seien. Peter Mayerhöfer und
Michael Eibl hinterfragten dennoch, warum ein vor Kurzem abgelehnter
Vorgang nun wieder auf der Tagesordnung erscheine und Andreas Niebler
vermutete in diesem Zusammenhang, daß damals die Bedingung gestellt worden
sei, daß mit den Maßnahmen noch im klammen Haushaltsjahr 2008 zu beginnen
sei, was wiederum zur Ablehnung geführt habe. Ein Punkt, der nun wegfällt.
Mit 13 zu sechs Stimmen befürwortete man die vorgeschlagenen Planungen,
allerdings schlug Michael Eibl vor, mit dem Beginn bis zur Einstellung
eines Bauingenieurs zu warten.
Buswartehäuschen werden im Rahmen der Straßenbaumaßnahmen von Neuhöfl nach
Beratzhausen das Warten auf den Schulbus auch im Falle unbilliger
Witterungsbedingungen angenehmer machen. Im Übrigen wurde in der
Gemeinderatssitzung beschlossen, die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem
Ingenieurbüro Wöhrmann mit der Ausschreibung für die Kanalbaumaßnahmen in
Schwarzenthonhausen und Hardt zu beauftragen |