Berichte aus dem Gemeinderat
von Beate Arwanitaki-Mirbeth

 

 

Gemeinderatssitzung 17. Dezember 2009:

Senkung der Kanalgebühren für Pfraundorf

Kurz vor der Weihnachtspause traf sich der Gemeinderat, um die neue Kanalgebührensatzung zu beschließen. Bereits im Vorfeld hatte die mit der Kalkulation beauftragte Firma WTE den Räten die Hintergründe ihrer Berechnungen detailliert erläutert, sodaß man in dieser Sitzung nur noch kurz auf das Thema einging. Die Satzungen für Beratzhausen und Pfraundorf wurde einstimmig rückwirkend zum 01.01.2009 beschlossen.

Um die Veränderungen in der Gebührenlandschaft zu verdeutlichen, erläuterte Dieter Kuberski zunächst, daß basierend auf dem Grundsatz der Kostendeckung in die Globalberechnung eine Vor- und Nachkalkulation einfließt. Dies bedeutet im Falle einer Über- oder Unterzahlung einen Ausgleich in der darauf folgenden Berechnungsperiode, die derzeit in Beratzhausen vier Jahre beträgt. Im Falle Pfraundorf machten sich nun die geringeren Kosten des Kanals Buxlohe positiv bemerkbar, ebenso wie der Rechtsstreit mit der Firma Riedlberger bezüglich der Rechnung für den Kanal in Rechberg. Um derartige Unwägbarkeiten besser in den Griff zu bekommen wurde der Vorschlag gemacht, den Kalkulationszeitraum von vier auf zwei Jahre zu verkürzen. Gerhard Rinkes warnte angesichts des schwebenden Rechtsstreits davor, daß man im Falle einer Niederlage mit großen Gebührenerhöhungen in Pfraundorf zu kämpfen haben werde und Martin Tischler hoffte, daß diese Frage noch vor dem Anschluß des Pfraundorfer Bereichs an die Beratzhauser Kläranlage erfolgen wird, um auf diese Weise eine ungerechtfertigte Belastung der Beratzhauser zu vermeiden. Erfreut über die Beitragssenkungen zeigte sich Benedikt Söllner und räumte ein, daß diese Schwankungen im Beitragsrecht begründet sind. Und er brachte deutlich zum Ausdruck, daß er daher eine Verkürzung des Berechnungszeitraums sehr begrüßen würde.

 

2005 bis 2008 zahlten die Anschlussnehmer in Pfraundorf für die Einleitung des Schmutzwassers noch 3,95 Euro für den Kubikmeter. Nach den neuesten Berechnungen müssten sie nun Euro 2,55 zahlen. Aufgrund der Überzahlung in den vergangenen Jahren werden nun von 2009 bis 2012 nur 1,26 Euro pro Kubikmeter und für das Niederschlagswasser 0,17 Euro berechnet werden. Auch der Herstellungsbeitrag reduziert sich auf 1,76 Euro pro qm Grundstücks- und 11,23 Euro pro qm Geschoßfläche. In Beratzhausen  sind 2,36 Euro pro qm Grundstücks- und 14,06 Euro pro qm Geschoßfläche fällig. Das Schmutzwasser wird mit 1,35 Euro pro Kubikmeter berechnet und das Niederschlagswasser mit 0,10 Euro.