Berichte aus dem Gemeinderat
von Beate Arwanitaki-Mirbeth

 

 

Gemeinderatssitzung 06. Mai 2010:

Wiendl-Haus-Sanierung wird teuerer

Erst in der letzten Gemeinderatssitzung hatte man die Sanierung des Wiendl-Hauses beschlossen und die Gesamtkostensumme durch diverse Einsparungsmaßnahmen auf 718.000,-- Euro minimiert. In der jüngsten Sitzung nun stellte sich heraus, dass die Ende der Fahnenstange jedoch noch nicht erreicht ist, denn der Neubau einer Treppe kommt hinzu und wird mit 27.000,-- € Mehrkosten zu Buche schlagen.

Eigentlich standen auf der Tagesordnung der jüngsten Gemeinderatssitzung nur drei kurze Tagesordnungspunkte. Aber unter dem Punkt „allgemeine Informationen“ ergab sich ein weiterer zu diskutierender Punkt. Die Bauverwaltung hatte das Ingenieurbüro Kehrer mit Planung und Kostenvoranschlag für eine Treppe für das Wiendl-Haus beauftragt, da die alte Treppe der Brandschutzverordnung nicht stand hält und auch gewisse Passierungs-Probleme für Menschen über 1,70 Meter Körpergröße beinhaltet. Für die Sanierung der bereits  bestehenden Treppe hatte man in den Gesamtkostenplanungen die Summe von 6.000,-- Euro vorgesehen. Demgegenüber stand nun eine Stahl-Holzvariante und die Beseitigung der „Engstelle“ mit einer Kostenschätzung von Euro 33.000,-- €. Abzüglich der bereits eingestellten Mehrkosten von 6.000,-- € verbleiben somit 27.000,-- €, die zu der Gesamtbausumme addiert werden müssen, die sich somit auf € 745.000,-- € erhöht.  Besagte Treppe soll das erste und zweite Obergeschoß erschließen. Das Dachgeschoß soll  zunächst abgesperrt werden und kann später im Bedarfsfall noch nachträglich erschlossen werden. Die 29.000,-- € teure Innentreppe zwischen Erdgeschoß und erstem hatte man bereits in der vergangenen Sitzung verworfen und sich für eine alle Geschosse erschließende Form entschieden. Allerdings vertrat Josef Liedtke die Auffassung, dass eine Innentreppe für ein Verwaltungsgebäude attraktiver sei, als die Treppenhauslösung. Im Endeffekt stimmten alle Gemeinderäte bis auf Georg Beer für den Neubau der Treppe vom Erdgeschoß bis in den zweiten Stock.

Mitteilungsblatt wird teurer
Das gemeindliche Mitteilungsblatt wird teuer, sowohl in Hinsicht auf die Inserats-, als auch auf die Abonnementsgebühren. Das Abo kostet nun ab 01. Januar 2011 24,-- Euro anstelle der bisherigen € 20,44. Bereits ab Juli erhöhen sich die Inseratskosten um jeweils rund 10 Prozent. Somit kostet nun zum Beispiel eine ganze Seite € 67,-- statt der bisherigen € 60,83. Die ¾ Seite wird in Zukunft mit 54,-- €, die halbe Seite mit 36,-- €, die 1/3 Seite mit 24,-- €, die ¼ Seite mit 18,-- €, die 1/6 Seite mit 12,--€, die 1/8 Seite mit 9,-- € und die Kleinanzeige mit 7,--€ berechnet werden.  Beilagen kosten jetzt statt 78,02 Euro  86,--€ und der Katalog 130,-- €. Rupert Liebl schlug in diesem Zusammenhang vor, die Satzungen in Zukunft ins Internet zu stellen, um auf diese Weise Papier zu sparen. Allerdings sah Robert Hammer hier einen größeren Aufwand, der in keiner Weise in Relation zu den Einsparungen im Papiersektor stehe. Rechtlich regelbar wäre es auf jeden Fall, dass die Einstellung ins Netz künftig als öffentliche Bekanntmachung gilt. Allerdings plädierte Josef Liedtke für die Beibehaltung der derzeitigen Form, da es auch Mitbürger gibt, die technisch nicht so versiert sind.

Kanalbau
Der Kanalbauteilabschnitt am Alleeweg und Am Hohen Felsen soll in Kürze in Angriff genommen werden. Bevor es jedoch los geht, soll eine Beweissicherung an privaten Grundstücken erfolgen. Die Verwaltung wurde daher mit der Angebotseinholung und Vergabe an den günstigsten Anbieter beauftragt. Bauingenieur Christian Geusch geht hierbei von Kosten in Höhe von 1500,-- € bis 2000,-- € aus. Um eine möglichst wirtschaftliche Bauausführung zu gewährleisten soll zudem beim Kanalbauabschnitt 33 im Gebiet Unterlichtenberg, Neupaarstadl und Lammhof mittels Sonden und Schlagbohrungen die Untergrundbeschaffenheit geprüft werden. Zu dieser Untersuchung hat das Wasserwirtschaftsamt den Markt angesichts der zu leistenden Zuschüsse aufgefordert, da nur so festgestellt werden kann, wo gepflügt, gegraben oder aber gefräst werden muß.

Sicherheit für Kinder auf den Straßen
Georg Fromm hatte ein Anliegen der Bürger mit in den Gemeinderat gebracht. Viele Menschen aus den Dörfern, respektive aus Schwarzenthonhausen und Hardt seien an ihn herangetreten und hätten die Sicherheit auf den Straßen bemängelt. Sie meinten, dass eine Zone 30-Regelung für die Kinder nicht ausreiche, berichtete er und legte den Gemeinderäten einige Beispiele für eine deutlichere Beschilderung vor. In der Durchgangsstraße von Hardt seien Verengungen geplant, die auch ohne Zone 30 den PKW-Fahrer dazu zwingen werden, langsamer zu fahren, entgegnete Robert Hammer. Außerdem gab er zu bedenken, dass auf öffentlichem Grund nicht einfach Schilder aufgestellt werden können, die zudem keine rechtlichen Konsequenzen haben. Er vertrat generell die Ansicht, dass es im Verantwortungsbereich der Eltern liege, ihre Kinder nicht auf Durchgangsstraßen spielen zu lassen.

Bürgermeister Konrad Meier gab in der Sitzung bekannt, dass man sich in der Haushaltsberatung der Fraktionssprecher auf zwei Haushaltssitzungstermine verständigt habe und zwar soll die Haushaltsberatung im Gemeinderat am 20. Mai stattfinden, damit am 10. Juni der Haushalt verabschiedet werden kann.