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Gemeinderatssitzung 2. September 2010:
Brücken an der Königmühle werden saniert
In der
aufgrund eines Eilantrages der UB und FW einberufenen Sondersitzung des
Gemeinderates am vergangenen Donnerstag wurde nun endgültig beschlossen,
die Brücken an der Königsmühle zu sanieren. Der weitere Antragspunkt auf
eine schnelle Interimslösung wurde ja bereits umgesetzt, indem man die
Brücken -basierend auf eine neue Sichtung der Untersuchungsunterlagen –
bis zum kommenden Frühjahr beschränkt für den Verkehr freigegeben hat.
Zu der
Sitzung konnte Bürgermeister Konrad Meier nicht nur die Gemeinderäte
begrüßen, sondern auch Sabine Spangler als Vertreterin der Besitzer der
Königsmühle. Ihr wurde auch das Wort erteilt, um ihre Sicht der
Angelegenheit zu schildern. Bevor man zur Diskussion der derzeitigen
Situation schritt, ließ Meier zunächst die Historie Revue passieren und
vertrat die Ansicht, daß ein 30jähriges Umwegefahren aufgrund der
gesperrten Verbindung ökologisch nicht tragbar sei und wollte daher den
Sanierungsbedaf nicht in Frage gestellt sehen, sondern lediglich das
Durchfahrtsrecht des bis dato nicht gewidmeten Abschnitts geregelt wissen.
Und genau an dieser Stelle schieden sich die Geister. Den meisten der
Gemeinderäte reichte das von Familie Spangler zugesicherte 30jährige
Durchfahrtsrecht, die anderen jedoch wollten ein unbefristetes sehen,
bevor man die Brückensanierung in Angriff nimmt. Sabine Spangler stellte –
wie vor Ort bereits geschehen – nochmals klar, daß ihre Familie auf der
einen Seite nichts blockieren, aber auf der anderen Seite auch ihre Rechte
gesichert sehen will. Die Gewährung eines 30jährigen Durchfahrtsrecht sei
für sie die Grenze, da dann die andere Generation entscheiden müsse, gab
sie bekannt und konstatierte: “Ich weiß nicht, was in 30 oder 50 Jahren
sein wird. Bis jetzt hat die Durchfahrt ohne schriftliche Fixierung über
50 Jahre funktioniert, dann müßte es doch jetzt für 30 Jahre mit
schriftlicher Fixierung auch klappen.” Aus ihrer Sciht bedeutet die
Durchfahrt einen Wertverlust für den Hof, aber auf der anderen Seite sei
die Verbdingung zwischen Mausheim und Schwarzenthonhausen immens wichtig,
stellte sie ihre Einschätzung der Lage dar.
Dank
für schnelle und unbürokratische Umsetzung
Der Fraktionssprecher der UB Alois Dürr freute sich zunächst einmal über
die unbürokratische und schnelle Umsetzung der von seiner Fraktion
zusammen mti den FW geforderten Übergangslösung und bedankte sich explizit
beim zweiten Bürgermeister Josef Hauser. Die UB sei immer für den Erhalt
der Brücken gewesen, erinnerte er und hielt den Zeitraum von 30 Jahren
hinsichtlich des Durchfahrtsrechts durchaus für eine Basis für die
Reparaturinvestitionen. Georg Beer hielt die geschätzten 100.000,-- bis
200.000,-- Euro für die Sanierung der bestehenden Brücken ebenfalls
durchaus für vertretbar. Oswald Kailer wollte hingegen wissen, warum man
nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt zu der Erkenntnis gekommen sei,
daß eine Freigabe bei einer Beschränkung auf 2to und 10 kmh möglich ist.
Bedeutung der Brücken nicht unterschätzen
Die Historie bemühte Andreas Niebler für seine Argumentation und erinnerte
an den Straßenbau zur Königsmühle, der nicht mit einer Widmung der Brücken
gekoppelt worden war. Wie auch Gerhard Rinkes wollte er daher unbedingt
ein unbefristetes Durchfahrtsrecht für die Gemeinde, zumal er davon
ausgeht, daß die Brücke länger als 30 Jahre halten wird. Aus seiner Sicht
ist zudem die Königsmühle über Schwarzenthonhausen erschlossen und die
Verbindung zwischen Schwarzenthonhausen und Hardt stellt nur eine bequeme
Annehmlichkeit für die Bürger da, sei jedoch keine Notwendigkeit. Genaue
Zahlenangaben zur Sanierung vermißte zudem Gerhard Rinkes, der ebenso wie
Niebler davor warnte, daß man auf diese Weise Brücken auf Privatgrund mit
Staatsgeldern saniere. Als für den “Menschenverstand schwer faßbar”
umschrieb Rupert Liebl die Situation, da am 30. 07 noch der
Schwerlastverkehr über eine Brücke brummte, die dann einen Tag später
komplett gesperrt wurde. Auch für Josef Hauser erschienen die Zeitvorgaben
des Ingenieurbüros Österreicher schwer nachvollziehbar. Franz-Xaver
Bleicher favorisierte einen Brückenneubau, wohingegen sich Josef Weigert
für eine “kleine” Lösung für 30 Jahre aussprach. “Man darf die Bedeutung
der Brücken nicht unterschätzen”, konstatierte Gemeinderat Georg Fromm
angesichts der Diskussion und erinnerte daran, daß Mausheimer ihre Felder
in Schwarzenthonhausen ansonsten aus wirtschaftlichen Gründen aufgeben
müssen. Vor der Unglaubwürdigkeit des Gemeinderates warnte Michael Eibl
angesichts der Tatsache, daß man zunächst ein Durchfahrtsrecht von 30
Jahren gefordert hatte und dies nun wiederum nicht ausreichen soll. Gegen
die Stimmen von Andreas Niebler, Gerhard Rinkes und Walter Riepl beschloss
nun der Gemeinderat die Brücken zu sanieren und beauftragte die Verwaltung
mit der Einleitung der nötigen Schritte. |