Berichte aus dem Gemeinderat
von Beate Arwanitaki-Mirbeth

 

 

Gemeinderatssitzung 28. Oktober 2010:

Labertalradwanderweg: Weitere Untersuchungen auf den Weg gebracht

Tourismusreferent Wolfgang Weiß hat den geplanten Labertalradwanderweg genauer unter die Lupe genommen und stellte nun den Gemeinderatskollegen eine mögliche kostengünstige Trassenführung vor. Sie bildet die Grundlage für alle weiteren Schritte.

Wolfgang Weiß hat das Labertal inzwischen mehrmals mit verschiedenen Personen abgefahren, um eine möglichst kostengünstige und naturverträgliche Trassenführung zu eruieren. Den Plan mit einigen Alternativmöglichkeiten an vakanten Stellen präsentierte er nun in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Kurz vor der Pexmühle trifft der aus Lupburg kommende Weg auf Beratzhauser Gebiet. Um die Mühle zu umfahren schlägt Weiß eine Brücke zum gegenüberliegenden Laberufer vor und hinter der Pexmühle soll eine weitere Brücke den Radler und Wanderer wieder auf die bereits in Straßenform bestehende Trasse führen. Weiter geht’s auf den bestehenden Wegen über die Königs- zur Neumühle. Hier müßten lediglich einige kleine Wegverbesserungen erfolgen, doch die Neumühle sei ein neuralgischer Punkt, meinte der Tourismusreferent angesichts der Tatsache, daß das marode Gebäude zum Verkauf ansteht und somit das Wegerecht derzeit nicht gesichert werden kann. Er schlug daher an dieser Stelle wiederum ein Ausweichen auf die andere Laber-Seite zur Umfahrung dieses Bereichs vor. Der dafür benötigte Grund entlang des Waldrands befindet sich im Besitz des Freistaates Bayern, daher sah er auch keine Probleme beim Erwerb auf die Gemeinde zukommen. Hinter der Neumühle sollte die Trasse seiner Ansicht nach wiederum auf den bestehenden und bestens intakten Wegen zur Kohlmühle weiterführen. Über die Wassergasse soll der Radler in die Ortsmitte gelenkt werden. Ab da gibt’s zwei Alternativen und zwar entweder eine Streckenführung über den Volksfestplatz oder aber über die Mühlenstraße in Richtung Friesenmühle, von wo aus die wenig befahrenen Teerstraßen über Beilnstein zur Gleislmühle genutzt werden sollten. Nach der Gleislmühle würde der Weg dann über die Brücke auf den bereits bestehenden Waldweg führen und von dort bis zum Ende der Gemeindegrenzen. Mit dem Vorsitzenden des Bund Naturschutz habe er bereits gesprochen und festgestellt, daß Pöppl zu Kompromissen bereit sei, gab Weiß bekannt.

Naturnaher Ausbau
Ganz ohne Diskussionen wurde dieser Vorschlag seitens des Gremiums jedoch nicht als Basis für weitere Planungen und Kosteneruierungen angenommen. Bereits zu Beginn des Tagesordnungspunktes hatte Bürgermeister Konrad Meier zu bedenken gegeben, daß Beratzhasen gegenüber den anderen Laberanrainern bezüglich des Radweges hinterherhinke, man nicht auf einer Insel lebe und man daher gewisse Verpflichtungen gegenüber den Landkreisen und den anderen Labertalgemeinden habe. Isabella Ruff-Spangler wollte wissen, welche Art von Radlern man ansprechen wolle und monierte die fehlende Homogenität des Belages und Ausbaus. Naturverträglich und familienfreundlich solle der Weg werden und mit Sicherheit nicht für Rennfahrer ausgelegt, antwortete an dieser Stelle der Tourismusreferent und Konrad Meier sprach gar von einem Erlebnisradweg. Weiß erinnerte nochmals daran, daß man allein schon aufgrund der finanziellen Situation des Marktes, alle bestehenden Wege und Gegebenheiten ausnutzen muß. Die Finanzen waren Gerhard Rinkes ein Dorn im Auge. Er erinnerte daran, daß der Weg ursprünglich mit 500.000,-- Euro beziffert worden sei, man sich jedoch aufgrund der klammen Kassen auf die Einstellung von jeweils 30.000,-- in die Haushalte der kommenden drei Jahre geeinigt hatte. Der Fraktionssprecher der SPD zweifelte angesichts der notwendigen Querungen und der Grundstücksankäufe nun daran, daß diese bewilligten Summen für die Realisierung des vorgelegten Vorschlags reichen werden. Georg Fromm und Georg Beer plädierten für die Nutzung der Straße von der Friesenmühle bis zur Gleislmühle, um die andere Seite der Laber den Spaziergängern zu überlassen. „Ganz ordentlich“ kommentierte Oswald Kailer den vorgestellten Vorschlag, appellierte jedoch an die Mühlenbesitzer die Radler durchzulassen und mit dem für die Brücken eingesparten Geld das Dach der Neumühle zu sanieren. Alles sei mit Kosten verbunden, kritisierte Rupert Liebl und zählte Grunderwerb, Querungen, Gebäude und den Unterhalt des Weges auf. Er wollte zunächst allen Bürgern den Anschluß an die DSL-Datenautobahn ermöglichen, bevor einem Radwanderweg näher getreten wird. Josef Hauser plädierte dafür, den Vorschlag Weißs als Basis für die weitere Planung und die Kostenermittlung zu nehmen, um dann anschließend wirklich über konkrete Fakten diskutieren zu können. Genau dies gelangte auch zur Abstimmung und gegen die Stimme von Liebl wurde die Verwaltung beauftragt alles weitere in die Wege zu leiten.

 

Weitere Schritte in Richtung Haushaltskonsolidierung

Und es geht weiter mit der Haushaltskonsolidierung, denn der überörtliche Rechnungsprüfungsausschuß hat noch weitere Punkte moniert, die nun der Reihe nach abgearbeitet werden. Daher standen erneut eine Reihe von Vorschlägen auf der Tagesordnung der jüngsten Gemeinderatssitzung, wie der Haushalt Stück für Stück aufgebessert werden kann.

Das Schwimmbad macht jährlich ein Minus von rund 149.000,-- Euro. Um die finanzielle Situation hier zu verbessern wurde vorgeschlagen, an der Schraube „Öffnungszeiten“ zu drehen. Eine detaillierte Statistik über die Schwimmbadbesucher in den verschiedenen Monaten und zu den unterschiedlichen Uhrzeiten legte Robert Hammer vor. Er stellte zudem die Abhängigkeit des Schwimmbadbesuches von der Sonnenscheindauer fest und verglich die Öffnungszeiten des Bades mit denen der umliegenden Schwimmbäder.. 14 Tage später mit der Saison beginnen und 14 Tage früher aufhören, so wie in Parsberg würde nicht nur Personal sondern auch Betriebskosten einsparen, rechnete er den Gemeinderäten vor. „Beim Schwimmbad ist auf jeden Fall Potential vorhanden“, war sich Andreas Niebler sicher und begrüßte den Vorschlag, die Saison zu verkürzen. Außerdem wollte er eine genau definierte Schlechtwetterregelung, die auch konsequent umgesetzt wird. Dies könnte unter anderem im Klartext bedeuten: werden um 8.00 Uhr nicht mehr als 14 Grad gemessen, bleibt das Bad am Vormittag zu und wenn am Mittag dann immer noch keine 20 Grad gemessen werden, dann gilt die Schließung für den ganzen Tag. Eine generelle Veränderung der Öffnungszeiten stellte Niebler jedoch in Frage, da der „Durchhänger“ nun mal zwischen 11.00 Uhr und 13.00 Uhr zu verzeichnen ist und eine Schließung für wenige Stunden, so wie von Isabella Ruff-Spangler favorisiert, sei nicht effektiv, da die Anlage runter- und wieder hochgefahren werden müßte, wodurch sich voraussichtlich ein nur geringes Einsparpotential ergeben würde, gab er zu bedenken. Als großen Kostenfaktor bezeichnete Benedikt Söllner das Schwimmbad und kritisierte, daß dies zu Lasten der gesamten Bürgerschaft geht. „Wir müssen am Luxus sparen“, meinte er und propagierte eine spätere Öffnung des Bades in den Vormittagsstunden. Eine Wochenendregelung wollte Fritz Koller, damit die Familien bereits ab 9.00 Uhr ins Schwimmbad gehen können und Gerhard Rinkes wollte vorallem am Abend keiner Verkürzung zustimmen, da man ansonsten die Besucher nach Feierabend stark einschränken würde. Schlußendlich einigte man sich auf eine Saison vom 01. Juni bis zum 31. August und eine Öffnung von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr.

Als Alternative zu den zwei Kassenkräften hatte man zudem im entsprechenden Prüfungsausschuß die Installation eines Kassenautomaten in Erwägung gezogen. Hier konnten jedoch noch keine genauen Kosten ermittelt werden, sodaß dieser Punkt bis zur konkreten Angebotsvorlage zurückgestellt wurde. Eines soll auf jeden Fall bleiben und zwar der derzeitige Lieferant von Chlor- und Reinigungsmitteln, da er auch die weiteren notwendigen Untersuchungen unternimmt und das benötigte Zertifikat ausstellt.

Eintreibung von Säumniszuschlägen
Um die Löcher in der Kasse noch weiter zu stopfen sollen in Zukunft die Säumniszuschläge konsequent eingetrieben werden. 2009 wären 2308,-- Euro fällig gewesen und nur 586,-- Euro bezahlt, gab Hammer zu diesem Thema bekannt. Nicht gerüttelt wird jedoch an den Kreis- und Landesbeiträgen für die Freiwilligen Feuerwehren in Höhe von insgesamt 1000,-- Euro, da der Feuerschutz zu den Pflichtaufgaben der Gemeinde gehört und man die ehrenamtliche Übernahme wenigstens auf diese Weise honorieren sollte, waren sich alle einig. Auch die Aufwendungen für die Städtepartnerschaften bleiben, allerdings werden zukünftige Zuschüsse für Kunstsymposien im Einzelfall entschieden werden. Die bis dato extern vergebene Spielplatzprüfung wird nun von einem Bauhofmitarbeiter übernommen, der auch schon die notwendigen Schulungen hinter sich gebracht hat. Die Sportanlage beim TSV wird auch von der Schule genutzt, daher werden auch in Zukunft 50% der Unterhaltskosten in Form von Prüfungen des Rasens etc. von der Gemeinde übernommen werden.

Zone 30 bleibt
Im Rahmen der allgemeinen Informationen gab Meier bekannt, daß die Falkenstraße für immer „Zone 30“ bleiben wird, lediglich das absolute Halteverbot wird wegfallen, sobald der Schulbus wieder die gewohnte Strecke fahren kann. Ab Ende der kommenden Woche wird im Übrigen die Strecke durch den Thongraben wieder befahrbar sein und auch der Straßenbau am Alleeweg schreitet voran, sodaß auch hier der Verkehr bald wieder rollen kann.