2008

Gemeinderatssitzung 15. November 2010:

Sanierungsplanungen am Friedhof

Der Zustand des Friedhofs beschäftigte die Gemeinderäte in der jüngsten Sitzung. Diverse Schäden als auch die allmählich fast komplett belegte Urnenwand kamen dabei zur Sprache, ebenso wie eine digitale Überplanung angeregt wurde.

An den Gebäuden auf dem Friedhof seien durch das Alter und die langjährige Nutzung Schäden entstanden, erläuterte Bauingenieur Christian Geusch in der Gemeinderatssitzung. Gleichzeitig verwies er auf die nicht mehr zeitgemäße Gestaltung hin, ebenso wie auf den schlechten Zustand der Tore und auf den Sanierungsbedarf an der Umfassungsmauer . Sicherheitsbedenken meldete der Ingenieur bei den bereits vor vielen Jahren verlegten Antrittsplatten vor den Gräbern an. Er monierte in diesem Zusammenhang die entstandenen Stolperstellen und wies auf die Rutschgefahr durch Splitt und Feuchtigkeit hin. Hier warnte jedoch Andreas Niebler davor, „ein Übel mit dem anderen Übel zu beseitigen“, denn er hatte aufgrund des Tagesordnungspunktes einen Rundgang über den Friedhof gemacht und festgestellt, daß man aufgrund des Schlamms ohne diese Platten nicht vernünftig zu den Grabfeldern gelangen kann.

Fast voll belegte Urnenwand
Probleme gibt’s auch bei der Urnenwand, denn von den 40 Fächern sind nur noch sieben frei und laut Bürgermeister Konrad Meier liegt die Feuerbestattung „im Trend“. Geusch schlug daher eine Verlängerung oder aber eine neue leicht versetzte Wand an der gegenüberliegenden Seite vor. Im Rahmen seines Rundgangs hatte Niebler sich ein Bild von der spärlichen Belegung des neuen Friedhofsteils und den zahlreichen leeren Grabstellen im alten Teil gemacht. Er wollte nun beizeiten und vor der Planungsvergabe diskutieren, ob man den Bürgern anstelle eines Platzes in der Urnenwand nicht eine Grabstelle für die Urnenbestattung anbieten solle, zumal aus seiner wie auch aus der Sicht seines Kollegen Walter Liedtke besagte Wand äußerst unschön und sehr unpersönlich ist. Isabella Ruff-Spangler und Michael Eibl vertraten jedoch die Ansicht, daß man den Hinterbliebenen die Art der Bestattung überlassen sollte und ihnen sowohl Grab als auch Urnenwand offerieren sollte.Um alle diese Probleme in den Griff zu bekommen schlug der Bauingenieur vor, einen Architekten mit der Sanierung und Umplanung des Friedhofs nach erfolgter Schadensbestandsaufnahme zu beauftragen, um anschließend auf Basis der genauen Kosten einzelne Maßnahmen in die Wege leiten zu können. Für eine zeitgemäße Verwaltung und im Sinne des Bürgerservices sollten aus seiner Sicht zudem die derzeitigen Papierpläne durch digitale ersetzt werden. Ein Vorschlag, der von den Gemeinderäten einstimmig befürwortet wurde.

Turnhallensanierung

Als einsamen Rufer in der Wüste bezeichnete Bürgermeister Konrad Meier die Gemeinderatskollegin Isabelle Ruff-Spangler angesichts ihrer seit langer Zeit laufenden Kritik am Zustand der Beratzhauser Turnhalle. Nun wurden diese Rufe jedoch erhört und man wird die Sanierung zumindest angebotstechnisch in Angriff nehmen.

Die sanitären Anlagen, die Umkleideräume, die Türen und der Boden in der Turnhalle der Schule weisen Schäden auf. Für diesen Innenbereich besteht kein Architektenvertrag, doch im Haushalt wurden 30.000,-- Euro für die Planung der Sanierungsarbeiten eingestellt. Um nun die zu erwartenden Baukosten überhaupt ermitteln zu können, schlug Bauingenieur Christian Geusch den Räten vor, Angebote von Architektenbüros einzuholen, um sie in einer der kommenden Sitzungen zur Entscheidung vorzulegen. Ob das Architektenhonorar wirklich die im Haushalt eingestellten 30.000,-- Euro ausschöpfen wird, wollte Josef Hauser wissen und erhielt von Geusch die Antwort, daß es sich dabei um eine reine Schätzung handle. Da die Halle von der Grundschule genutzt wird, sollen zudem mögliche Förderungen geprüft werden. Allerdings ist die Halle für die Anzahl der Schüler überdimensioniert, sodaß nur ein Teil der Maßnahmen zuschussfähig sein wird. Andreas Niebler wies in diesem Zusammenhang darauf hin, daß man die Halle beim Bau als Mehrzweckhalle eingestuft hatte, um weitere Zuschüsse zu erhalten. Er wollte auch diese Option überprüft wissen.

Hangsicherung auf dem Prüfstand
Handlungsbedarf besteht auch beim Hang hinter der Halle. Für die Außensanierung der Schule besteht derzeit ein Vertrag mit dem Büro Kühnlein. Das hatte auch bereits 2008 den Vorschlag gemacht, den Hang mittels Gabionen zu sichern. Angesichts der nicht unerheblichen Kosten in Höhe von 125.000,-- Euro für diese Maßnahme fragte Niebler nach einer kostengünstigeren und sinnvollen Lösung. Er verwehrte sich auch dagegen, „auf den Vertrag wieder einen Vertrag“ mit dem gleichen Architekturbüro zu setzen. Michael Eibl schlug daher vor, eine Alternativplanung durch ein anderes Büro erstellen zu lassen, um nicht wieder zwangsläufig in der gleichen Schiene zu landen und um realistische Preise zu erhalten. Auf jeden Fall wurde zum damaligen Zeitpunkt kein Baugrundgutachten erstellt und genau das wird laut Geusch benötigt, um weitere Maßnahmen in Erwägung ziehen zu können. Die Verwaltung wurde jetzt beauftragt, einen Baugrundgutachter hinzuzuziehen und neue Lösungsansätze zu eruieren.

Städtebauförderung: Beratung weiterhin für Bauherrn möglich

Beratzhausen genießt nicht mehr die Vorteile der Städtebauförderung. Dennoch hat die Gestaltungsfibel für den Ortskern ihre Gültigkeit behalten. Bis dato konnten sich die betroffenen Bauherrn kostenlos durch das Architekturbüro Dömges beraten lassen. Daher stand jetzt zur Debatte, ob man diese Beratung weiterhin anbieten soll.

Geschäftsleiter Robert Hammer plädierte dafür, den Bürgern die Beratungsgespräche, die in der Vergangenheit von der Städtebauförderung mit 60% bezuschußt wurden, weiterhin zu offerieren. Als Begründung führte er die fortbestehende Satzung für den Ortskern an. Da es im Sinne des Marktes Beratzhausen sein müsse, das Ortsbild zu erhalten, sollte man den Bauherrn diese Beratung auch weiterhin anbieten, meinte auch Andreas Niebler und gab zu bedenken, daß man sich ansonsten zwangsläufig auch von der Gestaltungsfibel verabschieden müßte. Dem stimmten alle Räte zu, allerdings wurde die Höchstsumme pro „Gewerk“ auf 1000,-- Euro festgesetzt.

Das vertriebene Denkmal

Das Vertriebenendenkmal soll endlich einen neuen Standort erhalten. Die Ortsheimatpflegerin Elisabeth Spitzenberger hatte jedoch den bereits vom Marktrat beschlossenen Standort am Brunnen beim Wiendl-Gelände aus historischen Gründen in Frage gestellt und zusammen mit dem Kulturreferenten Michael Eibl einen geeigneten Platz in der Nähe des Bahnhofs gesucht.

Vor drei Jahren hatte man das Vertriebenendenkmal aufgrund der geplanten Gestaltung des Johann-Ehrl-Platzes entfernt. Auch ein neuer Standort war im Gemeinderat beschlossen worden und zwar zwischen den Bäumen am Brunnen des Wiendl-Geländes. Doch das Denkmal ruht bis dato auf einer Grasfläche im Bauhof. Nun galt es über einen neuen Standortvorschlag zu diskutieren, der den Gemeinderäten zur Entscheidungsfindung in Form von einer Beschreibung und einer Fotomontage vorlag. Die Ortsheimatpflegerin Elisabeth Spitzenberger und Kulturreferent Michael Eibl hatten den Grünstreifen zwischen dem Bahnhof und der Bahnhofstraße als aus ihrer Sicht idealen Ort für das inzwischen fast schon „vertriebene Denkmal“ ausgewählt. Das Kunstwerk sei zwar dreidimensional, habe jedoch eine Frontseite, was eine Aufstellung beim Brunnen am Wiendl-Gelände erschwere, gab Elisabeth Spitzenberger den Gemeinderäten in der jüngsten Sitzung zu bedenken. Außerdem hätten Gespräche mit Vertriebenen ergeben, daß sie fast alle mit dem Zug in Beratzhausen angekommen sind und daher böte sich ein Platz am Bahnhof geradezu an, erläuterte die Ortsheimatpflegerin die Hintergründe ihres Vorschlags.

Wiendl-Gelände als Standort erneut beschlossen
Sowohl die SPD als auch die CSU-Fraktionen hatten diese Anregung nun intern diskutiert und lobten auch beide das Engagement Eibls und Spitzenbergers. Doch sie konnten sich mit der Idee nicht so richtig anfreunden. Ihnen erschien das Gebiet um den Bahnhof zu sehr von Hektik geprägt und angesichts der derzeitigen mangelnden Gestaltung als nicht würdig genug: Das Vertriebenendenkmal stehe nicht nur für die Situation in Beratzhausen sondern sei ein Mahnmal für die Vertreibung generell und würde daher am besten beim Wiendl-Gelände positioniert, befand Gerhard Rinkes. Eibl vermißte an dieser Stelle jedoch den historischen Bezug. Allerdings bemängelte auch er das ungepflegte Erscheinungsbild des Beratzhauser Bahnhofs und vertrat die Meinung, daß man hier die Bahn mehr in die Pflicht nehmen müsse, da es sich schließlich um die Visitenkarte eines Fremdenverkehrsorts handelt. Benedikt Söllner wollte zudem wissen, inwieweit die damalige Bürgerinitiative gegen die Gestaltung des Johann-Ehrl-Platzes mit in die Planungen eingebunden wurden. „Die haben sich drei Jahre nicht darum gekümmert. Das Denkmal steht seit dieser Zeit im Bauhof im Gras.“ konterte hier Eibl. Aufgrund der Patt-Situation von neun zu neun Stimmen, wobei sich ein Großteil der CSU- und SPD-MItglieder gegen den Standort am Bahnhof aussprach, wurde der Vorschlag abgelehnt. Nun soll das Monument zeitnah seinen endgültigen Platz zwischen den Bäumen am Wiendl-Brunnen finden.

Städtebauförderung: Beratung weiterhin für Bauherrn möglich

Leerrohre für Datenautobahn

Ursprünglich hatte man vorgesehen, bei allen Kanalneubauten ein Leerrohr zu verlegen, um auf diese Weise einen Datenverbindung zwischen den einzelnen Pumpstationen und dem Klärwerk zu ermöglichen. Rupert Liebl hatte gleichzeitig vorgeschlagen diese Rohre für eine „schnelle Datenautobahn“ zu nutzen. Nun hat sich jedoch herausgestellt, daß die Pumpstationen auch mittels Handy, beziehungsweise Funk mit dem Klärwerk kommunizieren können.

Bauingenieur Christian Geusch erläuterte den Gemeinderäten zunächst die technischen Details der ursprünglich vorgesehenen Verkabelung von Pumpstationen und Klärwerk und gab gleichzeitig die damit verbundenen Kosten bekannt. Da aus Sicht des beauftragten Ingenieurbüros nun eine Handy- / Funkvernetzung günstiger ist und eine ständige Überwachung des Kanalnetzes nicht notwendig ist, wurden besagte Leerrohre, die vom Alleeweg bis Hardt noch aufgrund eines entsprechenden Gemeinderatsbeschlusses verlegt worden sind, für zukünftige Baumaßnahmen in Frage gestellt. Der Abschnitt nach Hardt hat mit rund 16.000,-- Euro für die Rohre zu Buche geschlagen und für den Anschluss Oberlichtenbergs würden zwischen 25.000,-- € und 30.000,-- € anfallen, gab Geusch zu bedenken. Sowohl Rupert Liebl als auch Martin Tischler erachteten es generell als sinnvoll, sich die Option für die Verlegung weiterer Kabel offen zu halten, zumal die Straßen im Rahmen des Kanalbaus sowieso schon aufgerissen werden. Nun soll zunächst einmal Hinterkreith noch mit diesen Rohren versorgt werden und für die kommenden Kanalbauabschnitte soll jeweils ein Einzelbeschluß gefaßt werden, wobei im Vorfeld von der Verwaltung zu prüfen ist, inwieweit und in welcher Höhe Beratzhausen Landeszuschüsse für die Installation der DSL-Verbindungen in diesen Fällen zustehen.

Wasserzweckverband Laber-Naab informiert

Auf Initiative des Gemeinderats und Landwirtschaftsreferenten Martin Dechant hatte man den Werkleiter des Wasserzweckverbands Laber-Naab Franz Herrler in die Gemeinderatssitzung eingeladen, um auf diese Weise alle Unklarheiten bezüglich der geplanten Wasserlieferung an die Stadt Neumarkt aus der Welt zu schaffen.

Die beabsichtigte Wasserlieferung an die Stadt Neumarkt habe mehr Wirbel als vermutet verursacht, räumte Franz Herrler zu Beginn seines Kurzvortrags ein. Zum besseren Verständnis erläuterte er den Gemeinderäten kurz die geologischen und hydrologischen Gegebenheiten, um auf diese Weise klarzustellen, daß es sich bei dem von der Laber-Naab geförderten Grundwasser um 25 bis 30 Jahre altes Wasser handelt, das alles andere als knapp ist und mittels einer Schutzgebietsfläche von 30 qkm geschützt wird. Auch die Probleme der vergangenen Jahre hinsichtlich der Pflanzenschutzmittelrückstände habe man durch den Bau der Kohlefilteranlage gelöst, gab er bekannt und stellte zudem die Kooperation Trinkwasserschutz Oberpfälzer Jura und die in diesem Zusammenhang in Auftrag gegebenen Studien vor. Bis zu 2 Millionen cbm Trinkwasser könnten von der Laber-Naab problemlos per anno nach Neumarkt geliefert werden und dies aufgrund der Höhenunterschiede zwischen den Hochbehältern theoretisch sogar in „freiem Fall“, erläuterte Herrler den Räten und versicherte, daß aufgrund der geologischen Gegebenheiten mit Sicherheit kein Grundwasservorkommen leergepumpt werden wird. Auch die Ausweisung weiterer Schutzgebietsflächen sei nicht notwendig. Auf der anderen Seite seien die aufgrund einer Wasserlieferung nach Neumarkt resultierenden Vorteile für den Wasserzweckverband nicht von der Hand zu weisen, denn da man nach dem kommunalen Abgaberecht kalkulieren müsse, würde Neumarkt automatisch an den Förderkosten beteiligt, erinnerte der Werkleiter. Die notwendigen Neuinstallationen seien ebenfalls vom Wassergast zu tragen und angesichts der höheren Wasserlieferungsmengen sei ein effizienteres Wirtschaften möglich, was eben auch für die Wasserschutzgebiete gelte, verdeutlichte er seine Aussagen und sah in Neumarkt einen starken Partner für die Zukunft, zumal man im Falle von unvorhersehbaren Problemen in der Wasserförderung die dann bestehenden Leitungen auch für eine kurzfristige Wasserlieferung von Neumarkt in das Verbandsgebiet des Wasserzweckverbands nutzen könnte. Befürchtungen, daß in Kürze der Verband von den Neumarktern beherrscht werden könnte, konnte er mit dem Hinweis, daß es sich eben nur einen Wassergast handelt, der über eine Wasseruhr abgerechnet wird, aus dem Weg räumen.