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Gemeinderatssitzung 14. April 2011:
Haushaltsvorberatungen mit heftigen Diskussionen rund
um das Gemeinschaftshaus
Im
Haupt- und Finanzausschuss war der Haushalt 2011 bereits vorberaten und
ausgesprochen worden, die nun im Gesamtgemeinderat beraten werden sollten.
Doch heftige Diskussionen entfachten bereits hinsichtlich des
Gemeinschaftshauses in Pfraundorf, sodaß ein Großteil der weiteren
Positionen kaum mehr genauer unter die Lupe genommen wurde, zumal die Zeit
schon weit fortgeschritten war und die Ermüdungserscheinungen bei den
Räten unübersehbar wurden.
7,3 Mio Euro umfaßt
der Verwatungshaushalt 2011, 6,8 Mio Euro der Vermögenshaushalt. Somit ist
der Verwaltungshaushalt niedriger als 2010 angesetzt. 500.000,-- Euro
werden für die Tilgung der laufenden Kredite benötigt, was aus rechtlicher
Sicht kein Problem darstellen dürfte, so Kämmerer Josef Paulus. Die
diesjährige Kreditaufnahme wird 2,7 Mio Euro betragen. Ein Großteil der
für 2010 geplanten Vorhaben wurde nicht realisiert, daher mußte auch der
vorgesehenen Kredit in Höhe von 2,3 Mio Euro nicht in Anspruch genommen
werden. Diese aufgeschobenen Maßnahmen sollen nun 2011 über die Bühne
gehen und dafür werden jetzt auch die Gelder benötigt, wodurch sich summa
summarum eine Gesamtkreditaufnahme in Höhe von 5,2 Mio Euro ergibt. Die
Pro-Kopf-Verschuldung wird daher am Ende des Jahres bei 2.000,-- Euro
liegen. Angesichts der nicht umgesetzten Projekte wird insgesamt ein
Überhang von 575.000,-- Euro von 2010 in den diesjährigen Haushalt
übernommen. Positive Ergebnisse aus dem vergangenen Jahr konnte Paulus im
Hinblick auf den Verwaltungshaushalt vermelden, denn die Personalkosten
waren niedriger als geplant ausgefallen, dafür waren die Zuwendungen, wie
Einkommenssteuerbeteiligung und Gewerbesteuer höher als angenommen
gewesen. „Wir schmeißen das Geld nicht raus. Wir kämpfen um jeden Euro“,
kommentierte Konrad Meier den Abschluß des vergangenen Jahres und
verteidigt die Ausgabenpositionen. Auch wenn das Jahr 2010 besser als
angenommen gelaufen sei, sollte man das nicht mit „Entspannung“
gleichsetzen, warnte Niebler und setzte sich für die Ausweitung des
Konsolidierungskurses ein.
Umstrittenes
Gemeinschaftshaus
Nach diesen
allgemeinen Ausführungen kam das Gemeindschaftshaus in Pfraundorf zur
Sprache, da der Haupt- und Finanzausschuss empfohlen hatte, das Projekt
aus dem diesjährigen Haushaltrplan herauszunehmen. Hierfür zeigten
Benedikt Söllner und Rupert Liebl jedoch keinerlei Verständnis. 25.000,--
Euro seien bereits für die Planungen ausgegeben worden, 2012 müsse das
Gemeinschaftshaus fertig gestellt werden, damit die Zuschüsse seitens des
ALE fließen, daher müsse der im Gemeinderat gefaßte Beschluß heuer
umgesetzt werden, setzte sich Söllner für den Bau des Gemeinschafsthauses
ein. Niebler schlug bei der Gelegenheit einen Kompromiß vor, um doch noch
eine einvernehmliche Regelung herbeizuführen. Die Gemeinde könnte die
Abbruchkosten übernehmen, das Grundstück zur Verfügung stellen und den
üblichen Vereinszuschuss von 20 % gewähren, wobei noch die Trägerschaft zu
klären wäre, lautete sein Lösungsansatz. Er erinnerte zudem an die
finanzielle Situation der Gemeinde, durch die man auch gezwungen gewesen
sei, den Bau des Feuerwehrgerätehauses in Beratzhausen zurückzustellen.
Außerdem warnte Niebler vor einem Präzedenzfalls, da andere Ortsteil dann
ähnliche Forderungen stellen könnten. Er wollte angesichts der zu
erwartenden Gebäudeleerstände aufgrund der demografischen Entwicklung
nicht auch noch in neue Immobilien investieren. Georg Fromm erinnerte
daran, daß in erster Linie eine Turnhalle gebraucht werde, die man
wiederum mit geringeren Mitteln an das Sportheim anbauen könnte.Doch all
diese Vorschläge stießen nur auf negative Resonanz bei den Pfraundorfer
Gemeinderäten. Sie beharrten auf die Realisierung ihres Projektes.
Bürgermeister Meier unterstützte die Pfraundorfer noch mit dem Hinweis,
daß es sich um einen Kommunikationsort handeln wird und man den Zuschuß
vom ALE nur jetzt bekommen könne. An die immense Verschuldung der Gemeinde
erinnerte Georg Beer und forderte alle auf, in einer derartigen Situation
den Mut aufzubringen, solche großen Projekt zu hinterfragen. Nachdem die
Diskussionen immer heftiger geworden waren, stimmte man ab und aufgrund
der Stimmen der CSU-Räte mit Ausnahme von Andreas Niebler und der Stimmen
von Oswald Kailer, Rupert Liebls und des Bürgermeisters wurde das
Pfraundorfer Gemeinschaftshaus mit einer Mehrheit von acht zu sieben
Stimmen im Haushaltsplan belassen. Angesichts der Uhrzeit und der Mahnung
Isabella Ruff Spangler „es ist jetzt 23.15 Uhr und wir sind noch nicht
einmal mit dem öffentlichen Teil fertig. Irgendwann muß Schluß sein“,
wurden die weiteren Haushaltspositionen fast nur mehr gestreift,
beziehungsweise gar nicht mehr angesprochen. |
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Investitionen in den
Johann-Ehrl-Platz
Die
ARGE will den Johann-Ehrl-Platz im Rahmen einer bürgerschaftlichen Aktion
neu gestalten, braucht in diesem Zusammenhang jedoch finanzielle
Unterstützung. Aus diesem Grund wurde ein Antrag an die Gemeinde gestellt,
der ARGE 50.000,-- Euro für die Projektrealisierung zur Verfügung zu
stellen.
Der vor 12 Jahren im
Rahmen eines kooperativen Verfahrens entwickelte Gestaltungsvorschlag, ist
an einer Bürgerinitiative gescheitert. Zuletzt hatte der Gemeinderat
beschlossen, den Platz in der Ortsmitte zu verkaufen. Obwohl sich ein
Interessent gemeldet hatte, war dieses Vorhaben angesichts der
Schwierigkeiten mit dem unmittelbaren Nachbarn gescheitert, Nun will die
ARGE Beratzhausen für die optische Verschönerung des Platzes sorgen.
Treffen vor Ort
Bereits im März hatte sich der erste Vorsitzende Josef Bezold mit den
Fraktionssprechern und dem Bürgermeister vor Ort getroffen, um das weitere
Vorgehen zu besprechen. Ein Koordinierungsteam bestehend aus drei
Vertretern des Marktes, drei Vertretern der ARGE und einem Planer soll aus
Bezolds Sicht die Projektrealisierung begleiten. Als Grundlage soll ein
Entwurf von Architekt Theodor Henzler dienen und mit Ideen, die sowohl von
den weiteren örtlichen Architekten Alfred Döring, Franz Isemann und der
Ortsheimatpflegerin Elisabeth Spitzenberger als auch von der Bürgerschaft
kommen können, ergänzt werden. Als Bauleiter wird seitens Bezold Martin
Tischler vorgeschlagen. Die baurechtlichen Voraussetzungen und die
rechtliche Basis soll vom Markt Beratzhausen geschaffen werden. Unter dem
Motto „Wie alle sind Beratzahsuen“ soll auf diese Weise ein Platz der
Begegnung entstehen, Aber man braucht eben auch Geld.. Nachdem
Bürgermeister Konrad Meier diese Fakten in Erinnerung gerufen hatte, stieg
der Gemeinderat in die Diskussion ein.
Juristisches
Problem zu lösen
Isabella Ruff-Spangler wollte zunächst wissen, ob im Falle einer Sanierung
der Verkaufsbeschluß aufgehoben wird. Außerdem erinnerte sie an die alten
Gestaltungsvorschläge bei denen man sich bewußt für die Pflasterung
entschieden hatte, um den Pflegeaufwand zu reduzieren. Die in der Anlage
befindliche Lösung betrachtete sie nur als kurzfristige Verschönerung,
aber nicht als endgültige Lösung. Außerdem sei die Problematik mit den
Nachbarn immer noch nicht gelöst monierte sie, wie auch einige ihrer
Ratskollegen. Die Bürgerinitiative sei zwar sehr zu begrüßen, da sie etwas
bewegen wolle, doch vorher gelte es das juristische Problem zu lösen,
meinte Walter Liedtke. Von einer nur noch bruchstückhaften Infrastruktur
im unmittelbaren Umfeld, sprach Andreas Niebler und war sich daher sicher,
daß die 50.000,-- Euro in diesem Fall nicht reichen werden. Er plädierte
zudem dafür, die an dem kooperativen Verfahren Beteiligten wieder mit ins
Boot zu holen und bedauerte in diesem Zusammenhang, daß man nun von der
ursprünglichen Planung wieder abweichen will. Wie Ruff-Spangler, sah er in
der vorliegenden Planung nur eine temporäre Verschönerung und Rupert Liebl
stellte sich die grundlegende Frage: „Gestaltung oder Bebauung“. Von der
Realisierung der früheren Planungen könne man inzwischen nur noch träumen,
erinnerte Martin Tischler an die Finanzlage, wollte die Angelegenheit
jedoch aus Angst, daß dann wieder jahrelang nichts passiert, nicht
aufschieben. Benedikt Söllner befürchtete in diesem Zusammenhang ein
Aufblähen des Haushalts und die Verschiebung anderer Projekte zugunsten
des Ehrl-Platzes. Um überhaupt eine Entscheidung treffen zu können, müsse
man zunächst einmal die Verhandlungen mit dem Nachbarn abwarten und
außerdem sollte man auch das Ergebnis des ersten Treffens der an der
Platzgestaltung aktiv Interessierten abwarten, empfahl Gerhard Rinkes.
Gemäß seinem Vorschlag, dem sich weitere Markträte anschlossen, soll nun
nach Vorlage dieser Ergebnisse das Thema in der kommenden
Gemeinderatssitzung erneut zur Sprache kommen. Außerdem wurde die Vorgabe
gemacht, die damals an dem kooperativen Verfahren beteiligten Personen in
die neuen Planungen einzubinden. |
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Bedarfanalyse soll Aufschluß
über die Notwendigkeit der freien Jugendarbeit geben
Im
Januar 2010 hatten die Unabhängigen Bürger Beratzhausen den
Antrag auf Ernennung eines Jugendbeauftragten, Reaktivierung des
Jugendtreffs und Beitritt zum Verein „Jugendarbeit im Landkreis
Regensburg“ gestellt. Dieser Antrag wurde nun zum ersten Mal in der
Gemeinderatssitzung behandelt.
Eigentlich hatte die
UB die Ernennung eines Jugendbeauftragten bis spätestens 01. April 2010
gefordert, ebenso wie die Einstellung von Haushaltsmitteln für die
Sanierung beziehungsweise Neugestaltung des Jugendtreffs in den Haushalt
2010. Hier sollten auch die Beiträge für den Verein „Jugendarbeit im
Landkreis Regensburg e.V.“ berücksichtigt werden, um auf diese Weise die
Betreuung der Jugendlichen durch einen Sozialpädagogen zu gewährleisten.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hatte nun empfohlen, diesen Antrag in
den Haushaltsberatungen 2011 zu berücksichtigen. Bürgermeister Konrad
Meier hatte sich in der Zwischenzeit mit Jugendamtsleiter Karl Mooser in
Verbindung gesetzt und erfahren, daß es sich auf Landkreisebene gezeigt
hat, daß die Freie Jugendarbeit den Vereinen keine Konkurrenz macht.
Allerdings seien derzeit keine sozialpädagogischen Kapazitäten mehr frei
und man müsse mindestens zehn Stunden pro Woche buchen, damit das Projekt
einen Sinn mache, berichtete er von der Unterredung. Auch mit dem
Jugendbeauftragten der Stadt Hemau Stefan Mirbeth hatte er sich
kurzgeschlossen. Der wiederum hatte ihm mitgeteilt, daß die Nachbarstadt
die Wochenstunden sogar von 20 auf 25 erhöht hat.
Jugendtreff muß in
Ortskern
Man habe sich den Jugendtreff in Hemau angeschaut und erfahren, daß er
sehr gut angenommen wird, daher sollte man diese Position von rund
17.000,-- Euro für die freie Jugendarbeit in den Haushalt aufnehmen, zumal
es viele Jugendliche gebe, die keinem Verein beitreten wollen, brach
Herbert Gabriel eine Lanze für den Antrag. Rupert Liebl konnte sich nun
gar vorstellen, den Beratzhauser Jugendtreff in dem zu errichtenden
Pfraundorfer Gemeinschaftshaus anzusiedeln. Allein wenn man Anzahl der
Jugendlichen betrachtet, müsse der Treff auf jeden Fall im Ortskern
entstehen, widersprach Gabriel diesem Vorschlag. Andreas Niebler forderte
jedoch vor der Fortsetzung der Diskussion eine Bedarfsanalyse und wollte
auf keinen Fall derartig viel Geld für einen kleinen Personenkreis in die
Hand nehmen, während im gleichen Atemzug der Großteil der Jugendlichen
ehrenamtlich betreut wird. „Die, die nicht bereit sind, sich da
unterzuordnen, erhalten die Zuwendung“, kritisierte er. Angesichts der
Anfrage Liedtkes, wer das Ganze dann in die Hand nehmen solle, waren sich
Gabriel und Ruff-Spangler einig, daß auf jeden Fall ein Jugendbeauftragter
benannt werden müsse. Ruff-Spangler bezeichnete es zudem als äußerst
ungünstig, daß der in diesen Sachen fachlich versierte Michael Eibl nicht
zugegen war, da er den Ratskollegen die Ansätze dieser Form der
Jugendarbeit anders verdeutlichen könnte. Es seien viele Jahre untätig
verstrichen und mit Sicherheit sei der Bedarf für die freie Jugendarbeit
vorhanden, konstatierte Josef Hauser und plädierte für die Suche nach
einem Jugendbeauftragten. Erst dann wollte er sich Gedanken über die
Räumlichkeiten und dem Beitritt zum Verein machen. Meier will jedoch die
Fäden zunächst einmal in der Verwaltung zusammenlaufen lassen, ebenso wie
er die spätere Kontrolle eines Jugendtreffs dort angesiedelt sehen will.
Nun soll zunächst einmal besagte Analyse Aufschluß geben, ob Bedarf für
einen Jugendtreff besteht, erst dann sollen die entsprechenden Mittel im
Haushalt berücksichtigt werden. |
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Brücken an der Königsmühle
Die
Brückensanierung an der Königsmühle war zwar mehrheitlich im Bauausschuß
beschlossen worden, doch die Diskussionen in der sich anschließenden
Haupt- und Finanzausschusssitzung hatten die Verwaltung veranlaßt, die
Ausschreibung nicht wie geplant durchzuführen, sondern das Thema nochmals
dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.
Geschäftsleiter Robert
Hammer konnte gleich zu Beginn des Themas etwas Positives vermelden, denn
statt der angenommen 100.000,-- Euro für die Straßensanierung werden nun
nur noch 70.000,-- Euro benötigt. Auch mit den Grundstückseigentümern habe
man inzwischen gesprochen und die seien bereit, sich mit 5.000,-- Euro an
den Maßnahmen auf ihrem Grundstück zu beteiligen, gab Hammer bekannt. Da
jedoch die ursprünglich geforderte Fahrbahnverengung an der Hofeinfahrt
zur Verkehrsberuhigung nicht umgesetzt wird, bestünden Spanglers auf die
Pflasterung der Flutmulde, um wenigstens auf diese Weise einen
geschwindigkeitsdämmenden Effekt zu erzielen, erläuterte der
Geschäftsleiter. „Heute ist die letzte Gelegenheit, die Bremse zu ziehen“,
appellierte Andreas Niebler an die Anwesenden, gegen die Sanierung zu
stimmen. Er erinnerte an die von ihm bereits mehrmals vorgetragenen
Argumente, daß es sich um Privatgrund handelt, der zu Lasten der
Steuerzahler ausgebaut werden solle, obwohl das notariell zugesicherte
Durchfahrtsrecht auf 30 Jahre beschränkt wurde. „Die größte Beruhigung ist
es, wenn keine Brücken mehr da sind.“, kommentierte er die Forderung nach
Verkehrsberuhigung. Georg Beer, hielt die Sanierung jedoch für die beste
und günstigste Lösung und bewertete die Kosten-Nutzen-Relation
ausgesprochen positiv. Sowohl er als auch Georg Fromm vertraten die
Meinung, daß man die Straßensanierung sehr wohl auch zu einem späteren
Zeitpunkt in Angriff nehmen könnte und jetzt erst einmal die Brücken
Priorität hätten. Fromm erinnerte zudem an den Nutzen für den
Fremdenverkehr, ebenso wie an die Tatsache, daß diese Brücken für die
Bürger von Bedeutung seien und nicht für die Familie Spangler. Gegen die
Stimmen von Walter Liedtke, Walter Riepl, Benedikt Söllner, Andreas
Niebler, Gerhard Rinkes und Isabella Ruff-Spangerl wurde nun die
Baumaßnahme endgültig beschlossen.
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Unterstützung für
Literaturtage
In
dreijährigem Turnus finden die Literaturtage Oberpfälzer Jura in
Beratzhausen statt. Somit sollen sie 2012 wieder über die Bühne gehen. Da
man jedoch rechtzeitig mit der Suche nach Sponsoren beginnen muß, hatte
Kulturreferent Michael Eibl bereits jetzt einen Antrag auf Förderung durch
den Markt Beratzhausen gestellt, um auf diese Weise, die Basis für die
weitere Vorgehensweise zu schaffen, zumal die Planungen bereits im Herbst
2011 abgeschlossen sein müssen.
Bereits in seinem
Antrag hatte Eibl vorgerechnet, daß die für 2012 beantragten 5.000,-- Euro
einer jährlichen Förderung von 1650,-- Euro entsprechen. Mit der
erfolgreichen Durchführung der Literaturtage sei der Markt Beratzhausen
seinem Ruf als Kulturort gerecht geworden, habe bewiesen, daß er auch im
literarischen Bereich überregionale Projekte erfolgreich realisieren kann,
erinnerte Eibl in seinem Schreiben an die vergangenen Veranstaltungen.
Signalsetzung für
Sponsoren
Für die 3. Literaturtage
geht man nun von einem benötigten Gesamtetat von 20.000,-- Euro aus, wobei
die Pietsch-Stiftung bereits 2.000,-- Euro und das Bayerische
Staatsministerium aus einem Förderprogramm 3.000,,-- Euro zugesagt haben.
In gleicher Höhe wollen auch der Landkreis Regensburg und der Bezirk
Oberpfalz in das Projekt einsteigen, allerdings immer unter der
Voraussetzung, daß sich der Markt Beratzhausen auch beteiligt. Allerdings
stießen die Literaturtage nicht bei allen Gemeinderäten auf Zustimmung.
„Wir reden immer vom Einsparen. Was hat die Bevölkerung von den
Literaturtagen? Welchen Nutzen haben sie?“ stellte Walter Liedtke in den
Raum. Benedikt Söllner wollte das Geld lieber in die Infrastruktur und
nicht in die Kultur investieren. Zusammen mit Walter Riepl stimmten sie
daher auch gegen die Zuwendung. Bürgermeister Konrad Meier erinnerte
jedoch daran, daß viele Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit den Schulen
und der Bücherei stattfinden und somit die Kinder von diesem Projekt
profitieren. Gerhard Rinkes unterstrich ebenso wie Herbert Gabriel die
Außenwirkung, die von den Literaturtagen ausgeht. Nicht ganz so überzeugt
vom Werbeeffekt zeigte sich Andreas Niebler und erinnerte zudem an den
organisatorischen Aufwand für Bauhof und Verwaltung. Diese Kosten wollte
er unbedingt in den 5.000,-- Euro inkludiert sehen. Seine Forderung wurde
in der Beschlußformulierung auch berücksichtigt, sodaß schlußendlich der
die Zusage, die 5.000,-- Euro in den Finanzplan 2012 einzustellen,
mehrheitlich beschlossen wurde.
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Gemeinderatssitzung: Feuerwehr. Friedhof, Windkraft
In der
jüngsten Marktgemeinderatssitzung wurde der Antrag der Firma Ostwind auf
Errichtung von drei Windkraftanlagen ebenso positiv beschieden, ebenso wie
der Antrag der Feuerwehr Mausheim auf Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges.
Außerdem wurde die Friedhosfgebührensatzung verabschiedet.
In der diesjährigen
Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Beratzhausen waren Otto
Markgraf jun. zum ersten und Stefan Kalb zum zweiten Kommandanten gewählt
worden. Nun wurden sie gemäß der gesetzlichen Vorgaben vom Gemeinderat in
ihren Ämtern bestätigt. Um das Feuerwehrwesen ging es auch in einem
weiteren Tagesordnungspunkt. Die Freiwillige Feuerwehr Mausheim benötigt
ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug. Das soll nun ersetzt werden, daher
wurden die Beschaffungskosten in Höhe von 60.000,-- Euro bis 70.000,--
Euro, von denen noch der Zuschuß seitens des Freistaates von derzeit
18.000,-- Euro abgezogen werden müssen, in den Finanzplan für 2012
aufgenommen. In Zusammenarbeit mit der Feuerwehr Mausheim soll die
Verwaltung die Anschaffung im Detail vorbereiten. Das
Ausschreibungsergebnis wird zu gegebener Zeit dem Marktgemeinderat zur
Abstimmung vorgelegt werden.
Gebührenerhebung Friedhof
In Zusammenhang mit der Vergabe der Friedhofstätigkeiten an die Firma
Häring mußte die Gebührensatzung verabschiedet werden, was auch
reibungslos über die Bühne ging, Allerdings wurde angesichts des
jährlichen Defizits zwischen 7.000,-- Euro und 8.000,-- Euro, in dem die
Abschreibung noch nicht berücksichtigt ist, eine Gebührenerhebung
angesprochen, Aus zeitlichen Gründen könnte die von der Verwaltung jedoch
kaum gestemmt werden. Allerdings meinte Andreas Niebler an dieser Stelle,
daß man von einer horrenden Gebührenerhöhung ausgehen müsse und man sich
dieser Erhebung besser sparen sollte, wenn man dann doch vorhabe, einen
politischen Preis zu gestalten.
Windkraft
Ursprünglich hatte die Firma Ostwind geplant, fünf
Zwei-Megawatt-Windkraft-Anlagen am Brenntenberg zwischen Buxlohe und
Katharied zu errichten. Nun hat die Firma jedoch umdisponiert und will
nurmehr drei Windräder errichten, die eine Kapazität von drei Megawatt
haben werden, wodurch die Standorte in unmittelbarer Nähe von Buxlohe und
neben dem Regenrückhaltebecken gestrichen werden können. Allerdings wird
sich die Gesamthöhe um 6,50 Meter auf 185,90 Meter erhöhen. Diese
Änderungen wurden nun vom Marktgemeinderat genehmigt.
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