Berichte aus dem Gemeinderat
von Beate Arwanitaki-Mirbeth

Gemeinderatssitzung vom 19. Dezember 2011

Straßenbau in Schrotzhofen

Der Zuwendungsbescheid des Wasserwirtschaftsamtes für den Kanalbau in Schrotzhofen liegt seit September vor. Vor der für den Januar geplanten Bürgerinformation stellte Hans Gleixner vom Ingenieurbüro Kehrer nun zunächst den Gemeinderäten die geplanten Straßenbaumaßnahmen vor. Vorallem der aus Schrotzhofen stammende Gemeinderat Martin Dechant nutzte die Gelegenheit, um diverse Details zu hinterfragen.

Anhand eines Planes erläuterte Hans Gleixner den Gemeinderäten sehr detailliert die einzelnen Vorhaben. Generell sollen die derzeit zwischen 3,20 m und 5,0 m breiten Straßen analog zu Schwarzenthonhausen auf 3,50 m beziehungsweise 4,75 m aus- oder aber zurückgebaut werden. Sind Entwässerungsgräben am Straßenrand vorhanden, so sollen diese genutzt, andernfalls soll eine einseitige Wasserführung am Straßenrand eingebaut werden. Laut der Bodenuntersuchungen ist ein 60 cm starker Unterbau notwendig, um die nötige Tragfähigkeit zu erreichen. Im Bereich von Engstellen sollen Ausweichmöglichkeiten geschaffen werden, um eine generelle Verbreiterung von relativ wenig befahrenen Straßen zu vermeiden und so die Kosten so gering wie möglich zu halten. Summa summarum wird der Straßenbau mit 459.000,-- Euro zu Buche schlagen. Würde man die Entwässerungsrinnen statt in Betonbauweise aus länger haltbarem Granit bauen, so würden Mehrkosten von rund 32.000,-- Euro entstehen. Wie diese Kosten nun umgelegt werden muß laut Geschäftsleiter Robert Hammer noch geprüft werden. Er hat auf jeden Fall schon das Archiv durchforstet, um festzustellen, ob die Straßen bereits als erstmalig hergestellt gelten, ob also das Erschließungs- oder aber das Ausbaubeitragsrecht zur Anwendung kommen wird. Ob nun der Faktor 90:10 oder aber 80:20 zu Grunde gelegt werden wird, will er bis zur Anliegerversammlung klären. Außerdem soll noch eine Ortsbesichtigung durch das Landratsamt erfolgen. Um alle Punkte endgültig klären zu können, sollten die ursprünglich für Anfang Januar geplanten Versammlungen auf Mitte bis Ende des Monats verschoben werden. Fundierte Informationen für die Bürger forderten auch Martin Dechant und Andreas Niebler. Nach den Erfahrungen von Schwarzenthonhausen und Hardt appellierte Niebler an die Verwaltung, bereits im Vorfeld die Innen- und Außenbereichssituation abzuklären. Dechant wollte auf jeden Fall, daß vor einer Entscheidung erst einmal die Bürger gehört werden und im Rahmen der Informationsveranstaltungen das Thema Oberflächenentwässerung im Wasserschutzgebiet zur Sprache kommt. Intensiv müsse sich der Gemeinderat noch mit der Straßenbeleuchtung auseinandersetzen, mahnte Hammer. Er hatte bei seinen Recherchen im Archiv festgestellt, daß der größte Teil der Straßenlampen aus den Jahren 1975 / 76 stammt und geht nun davon aus, daß man sie daher wahrscheinlich nicht wiederverwenden kann. Wenn die Straße sowieso aufgerissen werde, sollte man die ab 2015 nicht mehr zulässigen Leuchten auch gleich mit erneuern, denn, so Hammer „wenn nicht jetzt, wann dann?“. Die Kosten für diese Maßnahme sollen ebenso wie der Umlagefaktor bis zur Anliegerversammlung eruiert werden.

Kanalfragen
Angesichts des Straßenbaus kamen nun auch Fragen zum Kanal zur Sprache. Gleixner versprach im Januar einen Plan vorzulegen, erläuterte aber schon mal die grundlegenden Fakten. Auf jeden Fall wird mindestens ein Becken zur Oberflächenentwässerung notwendig sein, darf das Niederschlagswasser von Dächern, Straßen und ähnliche Flächen im Wasserschutzgebiet nicht ohne Sondergenehmigung versickern. Da einige Flächen aufgrund ihrer tiefen Lage noch nicht an die Oberflächenentwässerung angeschlossen sind, müssen hier die Grundstückseigentümer entweder eigene Entwässerungsbecken bauen oder aber Pumpen installieren, so wie es bereits jetzt im Wasserrechtsbescheid festgelegt ist. Insgesamt wird es sich im Ortsteil um einen Freispiegelkanal handeln, wird mindestens eine Pumpstation eingerichtet und mittels Pumpwerk das Schmutzwasser via Druckkanal nach Pfraundorf geleitet werden. An einigen Stellen wird aufgrund der Höhenanlage die Installation eines Hebewerks durch die Grundstückseigentümer notwendig werden.

Renovierungszuschuss zugesagt

Die Innenräume der Kirche St. Thekla in Mausheim sollen im kommenden Jahr renoviert werden. Dekan Georg Dunst hatte daher einen Antrag auf einen gemeindlichen Zuschuss gestellt, der vom Gemeinderat einstimmig befürwortet wurde.

Laut Kostenschätzung des Architekten wird die Renovierung des Innenbereichs der Kirche St. Thekla mit183.557,48 Euro zu Buche schlagen. Die Maßnahme soll sowohl durch Eigenmittel und -leistungen als auch durch Zuschüsse vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege, der Bayerischen Landesstiftung, des Bezirks der Oberpfalz, der Diözese Regensburg und des Marktes Beratzhausen finanziert werden. Da die Marktgemeinde in einer Art „Generalbeschluß“ die Höhe für derartige Zuschüsse bei einer Mindestinvestitionssumme von 20.000,-- DM auf fünf Prozent festgelegt hat, wird dieser Schlüssel nun auch im Falle Mausheims zur Anwendung kommen. Bei einer maximalen Bausumme von 183.557,48 Euro werden das somit 9.175,-- Euro sein, die man im Haushalt 2012 berücksichtigen wird. Allerdings ist laut Bürgermeister Konrad Meier noch nicht sicher, ob die Renovierung tatsächlich auch im kommenden Jahr erfolgen wird.