Berichte aus dem Gemeinderat
von Beate Arwanitaki-Mirbeth

Gemeinderatssitzung vom 23. April 2012

Skateranlage wird erweitert und umgestaltet

Der Sitzungssaal des Zehentstadl hatte sich diesmal mit einem bis dato ungewohnten Zuhörer-Klientel gefüllt. Rund 30 Jugendliche waren zu der Gemeinderatssitzung gekommen, um zu hören, ob der von der Jugendbeauftragten Beate Arwanitaki-Mirbeth gestellte Antrag auf Erweiterung und Umbau der Sakteranlage genehmigt werden wird.

Die Jugendlichen, die regelmäßig den Skatepark nutzen, hatten in Gesprächen mit der Jugendbeauftragten Beate Arwanitaki-Mirbeth diverse Änderungs- und Ausbau-Wünsche geäußert. Eine Betonrampe in der Nähe der aufgeschütteten Bike-Hügel, die Verlegung der sehr viel Platz in Anspruch nehmenden Halfpipe in Richtung Unterführung und ein Trinkwasseranschluß waren hier angeführt worden. All diese Maßnahmen sollen die Attraktivität der Anlage steigern. Gleichzeitig hatten die Jugendlichen ihre Bereitschaft signalisiert, bei dem Umbau selber mit Hand an zu legen. Zusammen mit Georg Fromm und Martin Tischler hatte die Jugendbeauftragte die Realisierungsmöglichkeiten geprüft und einen entsprechenden, mit der Bauzeichnung und der Kostenaufstellung Martin Tischlers komplettierten Antrag auf Erweiterung / Umbau gestellt. Bei einer Gesamtinvestitionssumme von errechneten 4943,-- Euro ergibt sich abzüglich der Eigenleistungen ein Finanzbedarf von rund 4300,-- Euro, der sich laut der Antragstellerin durch eventuelle Sachspenden noch reduzieren könnte. Außerdem soll ein Trinkbrunnen installiert werden, der für die Gemeinde jedoch kostenneutral sein wird, da der Brunnen vor einige Zeit für die Schule gespendet wurde, dort jedoch nicht installiert werden kann. Bauingenieur Christian Geusch hatte den Projektvorschlag geprüft und darauf hingewiesen, daß gewisse Sicherheitsabstände einzuhalten sind und daher die Halfpipe noch weiter in Richtung Straße / Unterführung gerückt und die Pflasterfläche erweitert werden muß, wodurch sich Mehrkosten in Höhe von rund 1.650,-- Euro ergeben. Den Brunnen wollte er im Übrigen lieber neben dem Weg vom Schwimmbad und nicht im Ausrollbereich der Bike-Hügel postieren, um gleichzeitig den Freibadbesuchern die Trinkmöglichkeit offerieren zu können. Generell wurde der Antrag seitens der Gemeinderäte befürwortet, Alois Dürr betonte in diesem Zusammenhang, daß die Anlage sehr gut angenommen werde und man sie nun auf diese Weise auf den neuesten Stand bringen könne. Als „toll“ bezeichnete er, daß die Jugendlichen sich selbst einbringen wollen, da nicht nur die Kosten gesenkt, sondern gleichzeitig die Zusammenarbeit gefördert würde. Zweifel wurden lediglich hinsichtlich des Trinkbrunnens geäußert. Walter Liedtke meldete hier Hygienebedenken an, Andreas Niebler befürchtete Vandalismus und Konrad Meier erinnerte an die Wartung durch den Bauhof. Die Bedenken konnten von Arwanitaki-Mirbeth jedoch mit dem Hinweis auf bereits erfolgte erfolgreiche und problemlose Installationen im Wald und am Rande von Spazierwegen in ganz Bayern aus dem Weg geräumt werden, sodaß der Gemeinderat abschließend den gesamten Antrag einstimmig befürwortete.

Schrotzhofener Kanal- und Straßenbau beschäftigt Gemeinderat mehrere Stunden

Sehr lange gestaltete sich die Abarbeitung der zahlreichen Tagesordnungspunkte rund um den Kanal- und Straßenbau Schrotzhofen. Die hohen Kosten für die Gesamtmaßnahme hatte die Fraktionen der FW, UB und SPD veranlaßt, einen Eilantrag zu diesem Thema zu stellen, in dem sie zwecks der Kostenersparnis die Prüfung von konkreten Umplanungsmöglichkeiten gefordert hatten.

Die Fraktionsmitglieder von FW, UB und SPD hatten sich angesichts der diversen Tagesordnungspunkte zum Thema Kanal- und Straßenbau Schrotzhofen ein Bild vor Ort gemacht, um anschließend einen mehrfach gegliederten Eilantrag zu stellen, der nun bei der Beratung und der Beschlußfassung der einzelnen Themen berücksichtigt wurde. Um Eingriffe in die Straßen zu vermeiden und somit die Kosten zu senken, forderten sie die Prüfung, ob der Kanal im Grünbereich verlegt werden kann. Basierend auf der Tatsache, daß die von Hardt durch Schrotzhofen nach Pfraundorf führende Straße aufgrund ihrer Ortsverbindungsfunktion in Hardt nach dem Schlüssel 30 % : 70 % (Bürger / Gemeinde) abgerechnet wurde, forderten sie im Falle eines Ausbaus auf die vorgeschriebenen 4,50m den gleichen Abrechnungsmodus für die Schrotzhofener . Zudem hatten Anlieger in einem gesonderten Antrag darauf hingewiesen, daß die Straße im Zuge der Flurbereinigung erstmalig hergestellt worden sei und daher nicht erneut die Erschließungssatzung mit ihrem Schlüssel 90 : 10 zum Tragen kommen dürfe. Aufgrund der bereits erfolgten erstmaligen Herstellung und ihrer Funktion als Durchgangsstraße habe laut Ausbaubeitragssatzung die Gemeinde 70% der Kosten zu tragen, lautete ihre Forderung. Eine Aussage, die Franz-Xaver Bleicher nur unterstreichen konnte. Er mahnte zudem, die Verhältnismäßigkeit nicht außer Acht zu lassen, denn eine Straße, die seit 40 Jahren genutzt werde, müsse schließlich auch als gebaut gelten.

Hohe Belastungen für die Bürger
Während Robert Hammer den erstmaligen Herstellungen im Archiv auf den Grund gegangen war, hatte Bauingenieur Christian Geusch den baulichen Zustand unter die Lupe genommen und war zu dem Schluß gekommen, daß die Straßen nicht dem aktuellen Stand der Technik entsprechen und man zudem mit einer nicht zu unterschätzenden Beschädigung durch die Baustellenfahrzeuge im Zuge des Kanalbaus rechnen müsse. Wenn jetzt kein Neubau erfolge, dann werde man in einigen Jahren mit Sicherheit mit größeren Schäden rechnen müssen, warnte er. Von exorbitanten Kosten für die Bürger und für die Gemeinde sprachen unter anderem Michael Eibl und Gerhard Rinkes, während Alois Dürr von einer Belastung von bis zu 120.000,-- Euro für einige Bürger sprach. Sie wollten daher zusammen mit ihren Fraktionskollegen die Möglichkeiten der generellen Kostensenkung überprüft sehen. Bürgermeister Konrad Meier hielt jedoch dagegen: „wir wollen vernünftige Straßen. Wir bekommen das nie mehr günstiger. Laßt Euch das sagen“. Andreas Niebler sah nur dann Sinn in dem vorliegenden FW- / UB- SPD-Antrag, wenn alle Kanalstränge im Grünstreifenbereich verlegt werden können und die Straßen keinen Schaden nehmen. Da er jedoch davon ausging, daß dies nicht der Fall sein wird, forderte er den Vollausbau und wollte in Härtefällen Lösungen in der finanztechnischen Abwicklung suchen, wie zum Beispiel durch das Angebot von Ratenzahlungen. Nach langem Hin und Her stimmte man einstimmig für einen Ausbau der Durchgangsstraße auf die vorgeschriebenen 4,50 Meter und eine Abrechnung nach dem Schlüssel 30:70. Mit zehn zu sieben Stimmen votierten die Räte für eine Überprüfung der Kanalverlegung im Grünbereich für die restlichen Straßenzüge. In dem Abschnitt IV des Ausbaubereichs wird nun eine Einkürzung der Ausbaustrecke vorgenommen werden, wodurch 4.600,-- Euro Baukosten eingespart werden können. Die Halbteilung im Bereich Va wird nicht zur Anwendung kommen, auch wenn eine Seite der Straße nicht bebaut ist. Um eine korrekte Aufteilung in Außen- und Innenbereich vornehmen zu können, wurde die Verwaltung beauftragt sowohl für Schrotzhofen als auch für Schwarzenthonhausen kleine unstimmige Details herauszunehmen, um anschließend eine Klarstellungssatzung vorlegen zu können. Einige Straßenteilstücke sollen in Schrotzhofen in den Innenbereich aufgenommen werden, ebenso wie in Schwarzenthonhausen einige Korrekturen eingearbeitet werden sollen. Die betroffenen Grundstückseigentümer sollen laut Beschluß über die Änderungen informiert werden. Laut Kommunalem Prüfungsverband können die Baukosten für Regenrückhaltebecken bis zu 50 % auf die Bürger umgelegt werden und zwar über den Straßenerschließungsbeitrag. Allerdings einigte man sich hier auf eine Drittellösung, daß heißt, daß die Kosten zu gleichen Teilen in die Gebührenkalkulation, den Erschließungsbeitrag und in den allgemeinen Haushalt einfließen.

Straßenbeleuchtung ja oder nein
Kurz vor 23.00 Uhr kam zum Abschluß der öffentlichen Gemeinderatssitzung noch die Straßenbeleuchtung in Schrotzhofen zur Sprache. In ihrem Antrag hatten die drei Fraktionen vorgeschlagen, lediglich die Kabel für eine neue Straßenbeleuchtung zu legen, um den Anschluß erst zu einem späteren Zeitpunkt vorzunehmen. Robert Hammer stellte zunächst einmal jedoch den aktuellen Sachstand vor. Für die derzeit installierten Leuchten gebe es keine Ersatzteile mehr, da sie veraltet seien und bei 17 Stück handle es sich um Quecksilberdampflampen, die nicht mehr vertrieben werden dürften, führte er an und wies auf die Vorteile der neuen LED-Technik hin. Laut Aufstellung der EON würde die Gesamtanlage für den Ortsteil 51.400,-- Euro kosten. Das Beleuchtungskonzept hatte man den Anliegern vorgestellt, allerdings hatten sich neun für und 21 gegen neue Leuchten ausgesprochen. Bezugnehmend auf den vorliegenden Antrag auf reine Kabelverlegung gab Hammer zu bedenken, daß die Kosten für die Grabarbeiten in Höhe von rund 29.000,-- Euro dann zwar anfallen würden, man sie jedoch nicht umlegen könne und sie daher von der Gemeinde vorzufinanzieren seien. Aufgrund der Mehrheit von zwölf zu fünf Stimmen wird die Beleuchtungsanlage nun nicht erneuert werden. Eine vorsorgliche Verkabelung wurde mit neun zu acht Stimmen abgelehnt.