Berichte aus dem Gemeinderat
von Beate Arwanitaki-Mirbeth

Gemeinderatssitzung 17. März  2016

Josef Weigert tritt zurück

Eigentlich handelte es sich bei der letzten Gemeinderatssitzung angesichts des einen Tagesordnungspunkts der öffentlichen Sitzung um eine recht unspektakuläre Angelegenheit. Doch mit den Informationen wurde auch die Nachricht weitergeleitet, dass der langjährige SPD-Gemeinderat Josef Weigert sein Amt zum 31. März aus beruflichen und gesundheitlichen Gründen niederlegen wird. In der kommenden Sitzung wird man nun diesen Antrag offiziell gestatten und wahrscheinlich auch gleich den Nachfolger einführen. Nachrücker wird normalerweise, derjenige, der aufgrund seiner Stimmenzahl bei der letzten Wahl als nächster auf der SPD-Liste steht. Dies ist laut Auskünften des Fraktionssprechers Georg Thaler Oliver Skinkat. Er wird nun von der Verwaltung gefragt werden, ob er das Amt annehmen will, beziehungsweise kann.

Bevor Bürgermeister Konrad Meier kurz auf die bevorstehenden personellen Veränderungen im Marktratsgremium einging, beschloss man zwecks der Effizienz kurz und schmerzlos, das Angebot des gemeinsamen Datenschutzbeauftragten des Landkreises Regensburg anzunehmen. In diesem Zusammenhang sprach Andreas Niebler das Thema EDV an. Aus seiner Sicht wäre ein gemeinsamer Systembeauftragter genauso wichtig. Ludwig Scheuerer wies zudem darauf hin, dass dieser Punkt in engem Zusammenspiel mit der Übertragung von Aufgaben an die bereits vom Landratsamt betreute Realsteuerstelle zusammenhänge. Nun will man eine Lösung in diese Richtung finden.

Sozialer Wohnungsbau
Im Rahmen der allgemeinen Anfragen mahnte Georg Thaler das noch ausstehende Haushaltskonsolidierungskonzept an und forderte daher eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ein. Im Übrigen brachte er ein in der gesamten Region brisantes Thema, nämlich die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, zur Sprache. Die entsprechenden Aktivitäten Parsbergs anführend forderte die Verwaltung auf, sich hier schlau zu machen, zumal der Einstieg in den sozialen Wohnungsbau für die Kommunen scheinbar zum Null-Summen-Spiel werden könne. Matthias Beer ergänzte diese Anregung mit dem Hinweis, dass der Landkreis die Gründung eines entsprechenden Zweckverbands plane, was zur Folge haben könne, dass die Gemeinde lediglich die Grundstücke stellen müsse, erläuterte er und empfahl dieser Art von Projekt auf jeden Fall näher zu treten.