Berichte aus dem Gemeinderat |
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Gemeinderatssitzung 28. April 2016 Haushalt vertagt |
Eigentlich sollte in der jüngsten Gemeinderatssitzung der Haushalt mit allen Unterpunkten inklusive Stellenplan verabschiedet werden. Doch so weit kam es nicht. Das Gremium entschied sich gegen die Stimmen von Konrad Meier und Manfred Achhammer geschlossen für eine Absetzung der relevanten vier Tagespunkte. Doch schon vor der Sitzung war eine weitere Besonderheit zu beobachten: vor dem Zehentstadl hatte sich eine kleine Gruppe „Demonstranten“ versammelt, die auf ihr Anliegen aufmerksam machen wollte. Das Thema wurde dann auch in der Sitzung im Rahmen der Anfragen kurz aufgegriffen.
Bis zur
formalen Genehmigung der Tagesordnung kam es
diesmal erst gar nicht, denn Georg Thaler
stellte den Antrag, sämtliche den Haushalt
betreffenden Punkte auf einen späteren Zeitpunkt
zu verschieben. Er berief sich dabei auf die
Haushaltsberatungssitzung, auf der klar
beschlossen worden war, dass die erarbeiteten
Konsolidierungsvorschläge der entsprechenden
Arbeitsgruppe eingearbeitet werden sollen und
sich der Haupt- und Finanzausschuss zu diesem
Zweck noch einmal treffen sollte. Besagtes
Treffen hat auch stattgefunden, aber nicht mit
dem von den Gemeinderäten gewünschten Erfolg, da
Haushaltsthemen aus Zeitgründen nicht intensiv
genug beleuchtet werden konnte. Dies ging sowohl
aus der Stellungnahmen Thalers als auch Nieblers
hervor. „Es geht um hohe Beträge, die im
Verwaltungshaushalt eingespart werden können, da
lohnt es sich, entsprechend zu diskutieren, aber
nicht zwischen Tür und Angel“, konstatierte
Thaler, während Niebler die jahrelangen
Forderungen des Landratsamts in puncto
Haushaltskonsolidierung in Erinnerung rief und
monierte, dass sich bis dato in dieser
Angelegenheit relativ wenig getan habe. Auch er
verwies auf die zahlreichen Vorschläge der
Arbeitsgruppe , die jedoch in keinster Weise
berücksichtigt worden seien. Meier verwehrte
sich zwar gegen die Vorwürfe, doch außer Manfred
Achhammer sprachen sich alle Gemeinderäte für
eine Vertagung der Haushaltsverabschiedung aus.
Bebauungsplan Spitzeranwesen
Demo vor dem Zehentstadl |