2008

Haupt- und Finanzausschusssitzung 23. Juli 2008

Haushaltsplanvorberatungen

Der Haushaltsplan stand als einziger aber dafür umso umfangreicherer Punkt auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses des Marktes Beratzhausen. Punkt für Punkt ging man die einzelnen 72 Posten des Vermögenshaushaltes zusammen mit Kämmerer Josef Paulus durch. Insgesamt wird der Verwaltungshaushalt, der nun in der kommenden Gemeinderatssitzung verabschiedet werden soll, runde sieben Millionen umfassen. Der Vermögenshaushalt hat ein Gesamtvolumen von etwas über drei Millionen und die Freie Finanzspanne wird voraussichtlich 580.000,-- Euro betragen.

Bereits im Februar hatte der alte Gemeinderat den Haushalt schon vorberaten. Nun waren seitens Kämmerer Josef Paulus die aktuellen Zahlen mit eingebracht worden. Bürgermeister Konrad Meier gab zu bedenken, dass der Verwaltungshaushalt kaum Spielraum beinhalte, da die allgemeinen Ausgaben und explizit die Energiekosten stark gestiegen seien. Da Maßnahmen wie Schulsanierung, Kanalbau, Johann-Ehrl-Platz-Sanierung und die Straßen am Zehentberg „einschlagen“ werden, müsse man mit einer Kreditaufnahme rechnen, erläuterte er und gab zu bedenken, dass man nicht alle Ausgaben „schieben“ könne, da man ansonsten von ihnen zu einem späteren Zeitpunkt „überrollt“ werde. Ebenso stellte er die Überlegung in den Raum, eventuell gemeindliche Objekte zu veräußern, die seit längerem nicht vermietet werden können. Generell sprach sich der Bürgermeister für ein „vernünftiges Haushalten in allen Bereichen“ aus.

Kreditaufnahme höher als Tilgung
Bevor die Einzelposten diskutiert wurden, blickte Paulus kurz auf den Haushalt 2007 zurück, der wiederum die Basis für den diesjährigen Wirtschaftsplan liefert. Über eine Million Euro konnte man dem Vermögenshaushalt zuführen und Rücklagen in Höhe von 652.000,-- Euro bilden. Die Personalkosten waren unter dem Ansatz geblieben, da die Lohnerhöhungen erst in diesem Jahr zum Tragen kommen, der Vermögenshaushalt wurde zu 86 % erfüllt und vorgesehene Kreditaufnahmen waren nicht notwendig, gab der Kämmerer bekannt. Somit lag die Gesamtverschuldung bei 7,5 Millionen Euro, wodurch sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1330,-- Euro ergibt. Nach diesem Rückblick wand man sich der Zukunft zu. Unter anderem wird die Verwaltung einen neuen Server benötigen, der mit 20.000,-- Euro zu Buche schlagen wird. Die Generalsanierung der Schule wurde für 2008 mit 600.000,-- €, 2009 gar mit 1.200.000,-- € angesetzt. Für die Kinderspielplätze sollen 25.000,-- € investiert werden, für die Kinderbetreuungseinrichtungen abzüglich der Einnahmen 22.000,-- €-. Da das Konzept für den Ehrl-Platz noch nicht steht und somit auch nicht bekannt ist, ob Zuschüsse beantragt werden können, wurden pauschal 30.000,-- € angesetzt. Für die Straßen am Zehentberg wurden für 2008 zunächst 6.000,-- € für die Ingenieurkosten veranschlagt und für das kommende Jahr 400.000,-- € Baukosten, denen wiederum 240.000,-- Euro Einnahmen gegenüber stehen. Für die Planung der Straße an der Königsmühle rechnet man mit 50.000,-- Euro Planungs- und 2009 mit 960.000,-- € Durchführungskosten. Mit sechs bis siebenstelligen Summen werden in den kommenden Jahren die Kanalbaumaßnahmen zu Buche schlagen. Insgesamt werden die geplanten Ausgaben 2008 bei 473.000,-- € liegen und die Zuführung vom Verwaltungshaushalt wurde mit 900.000,-- € veranschlagt. Der Posten „Aufnahme von Krediten“ wird heuer noch bei 605.000,-- € liegen, im Jahr 2009 jedoch bei stattlichen 1.535.000,-- € und das bei einer Tilgung von 473.000,-- Euro.

Abschließend regte Andreas Niebler an, den Winterdienst als separate Haushaltesstelle zu führen, um auf diese Weise mehr Transparenz zu erreichen. Seine Idee fand auch die Zustimmung Peter Mayerhöfers. Im Hinblick auf die unterschiedlichen Vereinszuschüsse fragte Wolfgang Weiß nach dem System der Aufteilung und monierte: „das kommt mir vor wie ein Würfelspiel“. Er schlug vor, das bestehende Verfahren nochmals zu hinterfragen.