|
Gemeinderatssitzung vom 30. Juni 2008:
Städtebauförderung im Detail
Lang und umfangreich war auch wieder die jüngste
Gemeinderatssitzung. Vorträge über einen Consulting Vertrag mit der EON,
die Fortschreibung der Städtebauförderung und die städtebauliche
Gestaltung entlang der Straße vom Kreisel über das Rathaus bis hin zur
Kreuzung nach Parsberg standen auf dem Programm. Ebenso wie man
Geschäftsordnung und Satzung verabschiedete.
Gleich
zu Beginn der Sitzung stellte Gerhard Rinkes die Frage in den Raum, warum
die Bestellung von Ortsheimat-, Literatur- und Archivpfleger, sowie des
Jugendbeauftragten in der nichtöffentlichen Sitzung verhandelt werden
sollten. Bürgermeister Konrad Meier und Robert Hammer beriefen sich
darauf, dass es sich um Personalentscheidungen handle. Da Rinkes dieses
Argument jedoch aufgrund der Tatsache, dass keine Gehälter zur Debatte
standen, nicht überzeugte, stellte er einen Antrag zur Geschäftsordnung.
Mit zehn zu neun Stimmen wurde dieser jedoch abgelehnt, sodaß die
Ehrenamtsbesetzung im nichtöffentlichen Teil behandelt wurde. Peter
Mayerhöfer hatte einen Antrag gestellt, die geplanten Sanierungsmaßnahmen
der Staatsstraße, wie im April seitens des Straßenbauamtes vorgesehen,
bereits in diesem Jahr durchzuführen. Er zog den Antrag aufgrund der
Weiterführung der Gespräche mit den Behörden seitens Josef Hausers und der
damit verbundenen definitiven Sanierungszusage für 2009 zurück.
Energiesparen mit Straßenlaternen
Im
weiteren Verlauf der Sitzung stellten zwei Vertreter der EON mögliche
Energiesparmaßnahmen im Straßenleuchtenbereich vor, die durch ein
Contracting-Modell finanziert werden könnten. Im Vorfeld hatten sie den
gesamten Lampenbestand im Gemeindegebiet katalogisiert, die Leuchten in
verschiedene Gruppen eingeteilt, um anschließend auf mögliche Maßnahmen
und ihre Effizienz einzugehen. Unter anderem wurden generelle
Möglichkeiten wie die Abschaltung zwischen 1.00 Uhr und 5.00 Uhr
angesprochen, ebenso wie die Umrüstung von HME aus HSE-Gelblicht, sowie
die Umstellung von HQL-Lampen auf NAV-Lampen und die
Leuchtmittelreduzierung. Sämtliche Ausführungen und Vorschläge wurden mit
Zahlen hinterlegt. Bilder von neuen Lampentypen und Fotos ergänzten die
ausgesprochen detaillierten Erklärungen. Würde man sich für alle möglichen
Modernisierungsmaßnahmen entscheiden, so könnten pro Jahr 8.988,-- Euro
und 41,19 t CO2 eingespart werden. Andreas Niebler wunderte sich jedoch,
dass im Rahmen des im Jahr 2003 abgeschlossenen Contracting-Vertrages
erneuerte Leuchtkörper nun schon wieder ausgewechselt werden sollen und
stellte die Frage nach der Amortisierung. Im Endeffekt wurde die
Verwaltung mit der Erstellung eines konkreten, auf die Erhebung
basierenden Vorschlages beauftragt. .
Fortschreibung des Städtebauförderungskonzeptes
Eigentlich ging es rein um die Fortschreibung der
Städtebauförderungsmaßnahmen und ihre Anpassung an die derzeitige
Situation. Aufgrund der Tatsache, dass einige neue Marktgemeinderäte nun
in dem Gremium vertreten sind, erläuterte Peter Seywald von der Dömges
Architekten AG jedoch nochmals die Entstehung des Förderprogramms und ging
explizit auf den ursprünglichen Untersuchungsumkreis sowie die Ziele des
Programms ein.
Mit
einer Begriffsdefinition, einer Chronologie, Berichte von Erfolgen und der
Schilderung des Standes der Entwicklung stieg der Architekt in das Thema
„Fortschreibung der Städtebauförderung“ ein. Da die Maßnahmen bereits 1989
festgelegt worden waren stellte er die Frage, ob man die damals gesteckten
Ziele nun weiter abarbeiten oder aber sie an die Veränderungen der Zeit
anpassen wolle. Er schlug vor, die damals definierten Sektoren„Kultur /
Freizeit / Erholung“, „Gewerbe“, „Einzelhandel / Attraktivität des
Ortszentrums“, „Verkehr“ und „Gestaltung öffentlicher Räume“ ebenso zu
hinterfragen wie die räumlichen Umgriffe zu überprüfen. Konkret sprach er
sich für eine Einbeziehung der Niedermühle und der Maria-Hilf-Kirche in
die Städebauförderung aus, ebenso wie für die Zielsetzung eines
integrierten Ortsentwicklungskonzeptes. Gerhard Rinkes hielt eine
Erweiterung des räumlichen Umgriffs durchaus für sinnvoll, auch Josef
Hauser sprach sich für eine Ausdehnung aus und Georg Beer hielt die
Einbeziehung des Gebietes um die Maria-Hilf-Kirche durchaus für sinnvoll.
Einstimmung stimmte das Gremium schlussendlich für die Fortschreibung der
Städtebauförderung.
Ortsdurchfahrt soll schöner werden
Im
Anschluß an diese allgemeine Entscheidung stellte Seywald diverse
städtebaulichen Möglichkeiten zur Verbesserung des Erscheinungsbildes der
Ortsdurchfahrt vor. Er hatte zu diesem Zweck die Straße in verschiedene
Bereiche gegliedert und den Ist-Zustand anhand von aktuellen Fotos
dokumentiert. So schlug er unter anderem für den Übergang in den
innerörtlichen Bereich eine Veränderung der Beleuchtungskörper vor,
plädierte für eine einladendere Gestaltung im Bereich der Eisdiele, eine
Verbreiterung der Gehwege in der Ortsmitte, eine Entschärfung der
Verengung des Fußweges am Rathauseck und monierte das Zuparken des
Kirchenvorplatzes trotz der Sperrketten. Auch für den Bereich zwischen dem
Rathaus und der Ortsausfahrt missfiel dem Architekten die Fahrbahnbreite.
Zusammenfassend sprach er sich für eine Behebung der technischen Mängel,
punktuelle Verbesserungen, eine Überplanung aller gemeindlichen
Seitenflächen, die Veränderung von Fahrbahnquerschnitten und die
umfassende Umgestaltung der öffentlichen Räume aus. Als weitere
Vorgehensweise schlug Seywald eine Grundsatzentscheidung über den Umfang
der Maßnahmen und die anschließende Beauftragung mit detaillierten
Planungen vor, ebenso wie er sich für eine Bürgerbeteiligung aussprach und
die Besichtigung bereits umgesetzter Beispiele anregte. Die Verwaltung
wurde nun mit der Erstellung eines Gesamtkonzeptes beauftragt.
Bevor
Konrad Meier zum Eheschließungsbeamten bestellt wurde stimmte man
einstimmig für die neue Geschäftsordnung und auch die Satzung wurde mit 14
ja und 4 nein-Stimmen verabschiedet.
|