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Pressemitteilung |
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26.04.2019 Michael Eibl |
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Die fremden Federn schmücken selten… Ein Plädoyer für Kollegialität im Marktgemeinderat
Wir wissen ja alle wie das so ist mit den fremden Federn, mit denen sich so mancher gerne schmückt und wie man Tatsachen verzerren kann, wenn man bestimmte Sachverhalte einfach weglässt oder verschweigt. Ein Jahr vor der Kommunalwahl scheinen diese Erscheinungen wieder aufzublühen. Das kann man sehr schön an den Themen Städtebauförderung, Waldkindergarten und Vereinsförderung sehen.
Die unabhängigen Bürger haben zur Dokumentation ihrer politischen Arbeit alle Initiativen auf ihrer Internetseite dokumentiert. Dies soll den Bürger u.a. dazu dienen unsere politische Arbeit transparent zu machen. Wir geben einfach das wieder, was wir leisten, stellen uns gerne der Kritik und freuen uns auch über das Lob der Bürgerinnen und Bürger.
Städtebauförderung Bereits am 26.10.2014 hat der Kulturreferent den Antrag gestellt, dass sich der Marktgemeinderat mit der Gestaltungssatzung des Marktes Beratzhausen beschäftigen solle und der Wiedereinstieg in die Städtebauförderung diskutiert werden solle. Dies ist seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Meier versäumt worden. Wie schwierig es ist, in der Amtszeit des CSU Bürgermeisters Meier, Anträge von Mitgliedern anderer Fraktionen überhaupt auf die Tagesordnung zu bringen, lässt sich in einem Auszug aus der Rede des Fraktionssprechers der UB erkennen:
„…Zum Thema Städtebauförderung hat die UB bereits im Jahr 2014 einen Antrag gestellt, der erst ein halbes Jahr später behandelt wurde. Im Mai 2015 wurde beschlossen, dass der Markt Beratzhausen eine Klausurtagung mit den Marktgemeinderäten organisiert und den Wiedereinstieg in die Städtebauförderung berät. Bis heute ist hier nicht einmal der Versuch einer Terminfindung erfolgt. Deshalb haben die UB am 5.3.2017 erneut den Antrag zur „Umsetzung einer bereits beschlossenen Klausurtagung und zum Wiedereinstieg in die Städtebauförderung“ gestellt. Nach der Geschäftsordnung muss dieser Antrag spätestens nach 3 Monaten behandelt werden. Herr Bürgermeister, wir haben in unserm Kalender den 5.6.17 zur Überprüfung vermerkt…“
Tatsächlich ist es dann nach einem Antrag der CSU Fraktion gelungen, dieses Thema weiter zu verfolgen. Dieser Antrag beinhaltet allerdings, den Abriss des Baderhäusls vor dem Zehentstadel. Darauf hat die Ortsheimatpflegerin Inge Molle den Wert dieses Gebäudes in einem kurzen Dokument verdeutlichet.
Übrigens. Es bedurfte vieler Interventionen von Marktgemeinderäten, dass der Wiedereinstieg in die Städtebauförderung tatsächlich bei der zuständigen Regierung der Oberpfalz ankam. Eine Nachfrage beim Ingenieurbüro Dömges ergab z.B., dass der Antrag längst vorbereitet sei, aber der Markt keinen Termin bei der Regierung beantragt habe. Fünf Monate nach dieser Intervention kam es schließlich zum Termin des Bürgermeisters bei der Regierung. Die Terminfindung ist dem entschiedenen Einsatz des 2. Bürgermeisters Martin Tischler zu verdanken. Inzwischen unterstützen alle Fraktionen den Wiedereinstieg in die Städtebauförderung.
An dieser Schilderung soll auch deutlich werden wie viele sich mit den Federn der Städtebauförderung schmücken dürfen und wie wichtig es ist, dass sich Bürgermeister und Marktgemeinderäte als „kollegiales Gremium“ verstehen müssen, um den Erfolg einer Gemeinde zu sichern.
Fortsetzung folgt...
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